Datum: 23.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:21 Uhr
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1. Feststellung der Formalitäten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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23.01.2024
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ö
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1 |
Sitzungsverlauf 1
Herr Prof. Kies eröffnet die um 20:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und stellt fest, dass die formalen Vorgaben erfüllt sind.
Er stellt fest, dass von der Verwaltung Herr Bauer, Frau Meyer und Herr Bernert für Fragen zur Verfügung stehen.
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2. Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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23.01.2024
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ö
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Vorberatend
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2 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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30.01.2024
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ö
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Beschließend
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7 |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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26.03.2024
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ö
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Beschließend
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4 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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16.04.2024
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ö
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Beschließend
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8.1 |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.04.2024
|
ö
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Vorberatend
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2.1 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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25.04.2024
|
ö
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Beschließend
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3.1 |
Sitzungsverlauf 1
Nach einer kurzen Einführung zum Haushalt 2024 insgesamt erteilt Herr Prof. Kies den Ausschussmitgliedern hierzu das Wort.
Herr R. Buttermann nimmt zum Haushalt 2024 Stellung für die CDU, Herr H. Iselin für die SPD, Herr H.- J. Roos für Bündnis 90/Die Grünen und Herr S. O‘ Donovan für die FDP. Herr H-J. Roos verliest zudem eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen anlässlich des Haushaltsentwurfes 2024 sowie des Investitionsprogrammes 2024 – 2027.
20:22 Uhr: A. Wolperth (CDU) verlässt die Sitzung.
Alle Ausschussmitglieder, wie die Gemeindeverwaltung in der Zusammenfassung des HH-Entwurfes selbst, stellen fest, dass der Haushalt 2024 abermals zu einem nicht ausgeglichenen Ergebnis führt und dieses nur durch Verrechnung mit Rücklagen zu einem genehmigungsfähigen Haushaltführen kann. Das Ende dieser Möglichkeit ist aber absehbar, weshalb nach Auffassung aller HFA-Vertreter gegenzusteuern ist. Ebenfalls besonders kritisch gesehen wird die Dimension des Investitionsprogrammes 2024-2027 mit den sich daraus ergebenden Auswirkungen für die Haushalte der nächsten Jahre.
Der HFA lehnt in Summe den vorgelegten Entwurf der Gemeindeverwaltung ab. In Anbetracht der Entwicklung aus den vergangenen Jahresabschlüssen und deren Ergebnissen und der sich nicht positiv abzeichnenden weiteren Entwicklung auf Basis des Haushalts 2024 in Folge definiert der HFA folgende Ziele für eine Überarbeitung durch die Gemeindeverwaltung.
- Die Gemeindeverwaltung, in Folge „GVerw“ benannt, erhält den Auftrag einen ausgeglichen Ergebnishaushalt 2024 aufzustellen.
- Dabei ist nach folgenden Kriterien vorzugehen:
- Die GVerw ermittelt auf der Ausgaben-Seite des Ergebnishaushaltes Einsparpotenziale über alle Produktgruppen hinweg. Dabei ist auch zu unterscheiden zwischen Pflichtaufgaben sowie freiwilligen Aufgaben.
- Die GVerw ermittelt auf der Einnahme-Seite des Ergebnishaushalts in 2024 sowie in den Folgejahren Vorschläge zur Erhöhung der kommunal beeinflussbaren Einnahmen bzw. Einführung neuer Einnahmen jedweder Art (z.B. Grundsteuer B, Gebühren etc.).
Dabei sind absehbare, künftige Projekte mit besonders hohem Investitionsbedarf wie z.B. Sanierung der Hauptstr., Renovierung Jugendhaus in NiLi, Neubau Kindergarten, Feuerwehrbedarfe etc. mit den jeweiligen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt zu berücksichtigen und in den Szenarien zu a. und b. mit abzubilden.
- Die GVerw erstellt eine Kosten-Risiko-Betrachtung (best case/ worst case) der fünf größten Posten mit Risikopuffer.
- Die GVerw überabeitet und priorisiert das Investitionsprogramm 2024-2027 unter Berücksichtigung der zuvor genannten Punkte. Innerhalb der Projekte ist in einer Reihenfolge zu sortieren unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Verwaltung und externen Kapazitäten der Realisierung.
- Die GVerw ermittelt die Grenze der maximalen Gesamtverschuldung bis zu der der Ergebnishaushalt auch künftig noch ausgeglichen werden kann.
Deshalb ergeht folgende
Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen überarbeiteten ausgeglichenen Haushaltsplan einzubringen, der die in der HFA-Sitzung vom 23. Januar 2024 festgelegten Kriterien (siehe Sitzungsniederschrift) erfüllt.
Abstimmung über die Beschlussempfehlung des HFA an die Gemeindevertretung:
einstimmig angenommen
Im Übrigen lehnen die Mitglieder des HFA die einzelnen Bestandteile des Haushalts 2024 insgesamt ab.
Beschlussvorschlag:
Dem Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024 wird in der geänderten Form zugestimmt.
Abstimmung: Einstimmig abgelehnt
Beschlussvorschlag
Dem Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024 wird in der geänderten Form zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
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3. Stellenplan 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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23.01.2024
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ö
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Vorberatend
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3 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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30.01.2024
|
ö
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Beschließend
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8 |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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26.03.2024
|
ö
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Beschließend
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5 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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16.04.2024
|
ö
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Beschließend
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8.2 |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.04.2024
|
ö
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Vorberatend
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2.2 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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25.04.2024
|
ö
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Beschließend
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3.2 |
Sitzungsverlauf 1
Nach einer kurzen Rede zur Haushaltsthematik 2024 erteilt Herr Prof. Kies den Parteien hierzu das Wort.
Herr R. Buttermann nahm Stellung zum Haushalt 2024 für die CDU, Herr H. Iselin für die SPD, Herr H. Roos für Bündnis 90/Die Grünen und Herr S. O‘ Donovan für die FDP. Herr H. Roos verliest zudem eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen anlässlich des Haushaltsentwurfes 2024 sowie des Investitionsplanes 2024 – 2027.
Von der Verwaltung stehen Herr Bauer, Frau Meyer und Herr Bernert für Fragen zur Verfügung.
20:22 Uhr: A. Wolperth (CDU) verlässt die Sitzung
Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt einen überarbeiteten Haushaltsplan einzubringen, der die Kriterien der heutigen HFA-Sitzung erfüllt:
- Darstellung eines Best Case Szenarios und Worst Case Szenarios an den größten Posten mit Risikopuffer
- Erkennung von Einsparpotenzialen
- Priorisierung von Maßnahmen nach Dringlichkeit
- Überarbeiteter Investitionsplan
- Mögliche Erhöhung der Grundsteuer B
- Wo liegt die Grenze der maximalen Gesamtverschuldung, bis zu der, der Ergebnishaushalt auch künftig noch ausgeglichen werden kann?
Abstimmung über die Beschlussempfehlung des HFA an die Gemeindevertretung:
einstimmig angenommen
Beschlussvorschlag
Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
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4. Investitionsprogramm 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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23.01.2024
|
ö
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Vorberatend
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4 |
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Gemeindevertretung
|
Sitzung der Gemeindevertretung
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30.01.2024
|
ö
|
Beschließend
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9 |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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26.03.2024
|
ö
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Beschließend
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6 |
|
Gemeindevertretung
|
Sitzung der Gemeindevertretung
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16.04.2024
|
ö
|
Beschließend
|
8.3 |
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Haupt- und Finanzausschuss
|
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.04.2024
|
ö
|
Vorberatend
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2.3 |
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Gemeindevertretung
|
Sitzung der Gemeindevertretung
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25.04.2024
|
ö
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Beschließend
|
3.3 |
Sitzungsverlauf 1
Beschlussvorschlag:
Dem Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027 wird in der geänderten Form zugestimmt.
Abstimmung: Einstimmig abgelehnt
Beschlussvorschlag
Dem Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027 wird in der geänderten Form zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
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5. Haushaltssatzung 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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|
|
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Haupt- und Finanzausschuss
|
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
|
23.01.2024
|
ö
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Vorberatend
|
5 |
|
Gemeindevertretung
|
Sitzung der Gemeindevertretung
|
30.01.2024
|
ö
|
Beschließend
|
10 |
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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26.03.2024
|
ö
|
Beschließend
|
7 |
|
Gemeindevertretung
|
Sitzung der Gemeindevertretung
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16.04.2024
|
ö
|
Beschließend
|
8.4 |
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.04.2024
|
ö
|
Vorberatend
|
2.4 |
|
Gemeindevertretung
|
Sitzung der Gemeindevertretung
|
25.04.2024
|
ö
|
Beschließend
|
3.4 |
Sitzungsverlauf 1
Beschlussvorschlag:
Dem Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027 wird in der geänderten Form zugestimmt.
Abstimmung: Einstimmig abgelehnt
Beschlussvorschlag
Der vorliegenden geänderten Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
|
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
|
23.01.2024
|
ö
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|
6 |
Sitzungsverlauf 1
Keine.
Datenstand vom 30.01.2024 09:55 Uhr