Datum: 26.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Kündigung Vertragsverhältnis Betreiber Ruftaxi-Verkehr in der Gemeinde Birkenau
3	Neuausschreibung Durchführung eines Ruftaxi-Verkehrs in der Gemeinde Birkenau
4	Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2023; Wärmenetz für Baugebiet Balzenbacher Straße
5	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	26.03.2024	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Die Tagesordnungspunkte 2 & 3 wurden in der Reihenfolge durch Mehrheitsbeschluss getauscht.

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2. Kündigung Vertragsverhältnis Betreiber Ruftaxi-Verkehr in der Gemeinde Birkenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	20.02.2024	ö	Beschließend	5
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	26.03.2024	ö		3
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	26.03.2024	ö		2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	16.04.2024	ö	Beschließend	4

Sitzungsverlauf 1

Ergebnis
Ja. 6
Nein: 0
Enthaltung: 0

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3. Neuausschreibung Durchführung eines Ruftaxi-Verkehrs in der Gemeinde Birkenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	20.02.2024	ö	Beschließend	4
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	26.03.2024	ö		2
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	26.03.2024	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Daher sollen bis Mitte Mai 2024 Fragen des Ausschusses gesammelt werden, um diese dann zur Klärung an die Verwaltung weiterzugeben. Der gesammelte und beantwortete Fragenkatalog dient zur weiteren Bearbeitung durch den Ausschuss in der darauffolgenden Sitzung des BUEV. Eine entsprechende Tischvorlage der Verwaltung mit möglicherweise tiefergehenden Informationen lag dem Ausschuss erst am Abend der Sitzung und somit zu spät vor.  

Der TOP wird damit vertagt.

Ergebnis:

Ja: 6
Nein: 0
Enthaltung: 0

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4. Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2023; Wärmenetz für Baugebiet Balzenbacher Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	10.10.2023	ö	Beschließend	9
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	13.11.2023	ö	Vorberatend	2
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	26.03.2024	ö		4
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	16.04.2024	ö	Beschließend	3

Sitzungsverlauf 1

Frau Meyer präsentierte Ergebnisse aus einer Studie die im Zuge des IKEK Prozesses durchgeführt wurde.

Der Ausschuss kommt zu dem Schluss, dass im zukünftigen Baugebiet Balzenbacher Strasse keine zentrale Möglichkeit besteht, regenerative Energien einzusetzen. Dies basiert insbesondere auf der Größe des Baugebietes, auf der Notwendigkeit eine Betreibergesellschaft zu gründen und auf dem derzeitigen Fortschritt der Planungs- und Genehmigungsprozesse.

Der Ausschuss empfiehlt daher die Ablehnung des gemeinsamen Antrags.

Ergebnis:

Ja: 6
Nein: 0
Enthaltung: 0

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	26.03.2024	ö		5

Sitzungsverlauf 1