Mitteilungen
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 02.04.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 02.04.2019 | ö | 2 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 02.04.2019
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Morr bezieht auf den § 18 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und bittet alle Gemeindevertreter diesen zu beachten. Er bittet weiterhin, dass er bei Anfragen an die Verwaltung von den Absendern in Kenntnis gesetzt wird.
19.09 Uhr: GV Martin Dittert betritt den Sitzungssaal und nimmt fortan an der Sitzung teil.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 25 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion: 9 Stimmen
SPD-Fraktion: 5 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 5 Stimmen
FWV-Fraktion: 3 Stimmen
FDP-Fraktion: 3 Stimmen
Er informiert über die Jahresabschlüsse 2015 und 2016, sowie das ungeprüfte und vorläufige vorliegene Jahresabschlussergebnis 2017. Der Jahresabschluss 2015 schließt mit einem Jahresergebnis von -297.000 € ab. Dies bedeutet, dass dieser 567.000 € besser wie die Planung abschloss. Der Jahresabschluss 2016 schloss mit einem Jahresergebnis von 64.700 € ab und damit ca. 27.700 € besser als geplant. Das vorläufige Jahresergebnis 2017 weißt ein Defizit von 865.000 € auf, dies lässt sich unteranderem darauf zurückführen, dass 700.000 € weniger Gewerbesteuer vereinnahmt wurden als geplant, sowie eine Rückstellung für Bodenbevorratung (Balzenbacher Straße) in Höhe von 195.000 € gebucht werden musste. Weiterhin gab es Beanstandungen durch den technischen Prüfdienst in diversen Feuerwehren, die eine Mehrausgabe von 135.000 € bedeuteten.
Bürgermeister Morr beantwortet eine Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich des Außengeländes zum Bürgerhaus. Der Bereich Außengelände ohne Grünfläche hat eine Fläche von ca. 6.000 m ². Darin enthalten ist die Fläche für das Gebäude mit einer Fläche von ca. 1.600 m².
Hinweis auf einen Additionsfehler im Investitionsprogramm „Maßnahmen ab dem Jahr 2023“, der jedoch nicht haushaltsrelevant ist.
Baugebiet Sandbuckel/Schwanklingen
Die Firma WSW wird am 29.04.2019 die Baustelle einrichten.
Das genaue Datum zum Spartenstich wird noch bekannt gegeben.
Datenstand vom 03.04.2019 14:52 Uhr