Mitteilungen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 27.08.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 27.08.2019 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Mitteilungen des Bürgermeisters:

Das Schreiben des Kreises Bergstraße vom 03.06.2019 „Haushalt 2019; Genehmigung zur Haushaltssatzung“ wird dem Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung als Tischvorlage zur Kenntnis gegeben

In Sitzung GV 26.02.2019 hat die Gemeindevertretung der Auftragsvergabe „Radwegekonzept in Verbindung mit einem Konzept zur Verkehrsberuhigung“ an das Büro RV-K Fremer, Frankfurt, zugestimmt; derzeit werden Entwicklungsmöglichkeiten erarbeitet; von Hessen Mobil ist ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 6.300,00 € eingegangen; 08/2019 fand das erste Auftaktgespräch mit dem Planungsbüro statt; bis 11/2019 sollen erste Entwurfsplanungen vorliegen



20.13 Uhr:        GV Olaf Hofmann (CDU-Fraktion) betritt den Sitzungssaal und nimmt fortan an der Sitzung teil.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 29 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion:                                  9 Stimmen
SPD-Fraktion:                                  8 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:          5 Stimmen
FWV-Fraktion:                                  4 Stimmen
FDP-Fraktion                                  3 Stimmen

Am 24.08.2019 fand die Einweihung des Feuerwehrgerätehauses Löhrbach statt; BGM Morr gibt eine Stellungnahme zu dem Gerücht, dass der Neubau mit Mehrkosten verbunden sei, dies betreffend wurden durch Mandatsträger Anfragen an Verwaltungsmitarbeiter gestellt; in diesem Zusammenhang appelliert er nochmals an die Mandatsträger, solche Anfragen ausschließlich an den Bürgermeister zu richten; BGM Morr gibt komprimierte Informationen über die Baukosten – diese unterschreiten die Planzahlen

Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehaus Birkenau nach Brand 04/2018; Ende 2019 soll das Gerätehaus wieder im vollen Umfang funktionsfähig sein; sodann werden die Zahlen seitens der Verwaltung aufgearbeitet (Versicherungsleistungen, Erstattungen, Kosten, usw.)

Sachstandsbericht BG „Sandbuckel-Schwanklingen“; die 14-tägige Baustellenbesprechung vor Ort hat sich bewährt; ¼ der Kanalbauarbeiten sind abgeschlossen; sodann erfolgen die Wasser- und Versorgungsarbeiten; es gehen relativ selten Beschwerden über den Baufortgang bei der Verwaltung ein; am 23.09.2019 findet eine Anliegerversammlung statt

Sachstandsbericht Baumaßnahme „IÖG“; die Lärmschutzarbeiten sind nahezu abgeschlossen; derzeit wird das Anwesen „Lindenstraße 5“ entfernt, für die Abrissarbeiten hat der Gemeindevorstand überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 12.000,00 € genehmigt; die Bauunternehmung Leonhard Weiss plant 10/2019 den Bauabschnitt Torso bis Unterführung zu teeren; die Firma Weiss liegt mit ihren Arbeiten drei bis vier Monate der Zeit voraus; die mit der Bauleitung beauftragte MVV wird die Bauzeitenplanung finanziell entgegen rechnen, diese Mittel müssen bei der HH-Planung sowie der Finanzplanung berücksichtigt werden; der ÄR wird sich in Kürze mit dieser Angelegenheit befassen

Neubau Bürgerhaus; aktuelle Zahlen von STUDIPBORNHEIM liegen inzwischen vor; die Informationen der  Fördermittelgeber sind noch nicht bei der Verwaltung eingegangen; erst dann, wenn alle Zahlen und Inforamtionen vorliegen, gibt die Verwaltung eine ausführliche Information an die Bürger

Termine:
Kerwe Nieder-Liebersbach, 30.08. bis 02.09.2019
Kerwe Reisen, 06. bis 09.09.2019
→ BGM Morr bittet alle Anwesenden diese Veranstaltungen zu besuchen, um die Vereine und Feuerwehren zu unterstützen

Datenstand vom 28.08.2019 15:13 Uhr
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