Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 22.10.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 22.10.2019 | ö | 6 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 22.10.2019
GV Bernhard:
Hinweis in der Presse, dass sich der ZAKB neu organisieren wird; in der nächsten Sitzung möge man darüber informieren
GV Neumann: Nachfrage betreffend Terminierung der nächsten Sitzungen
GV Schneider: Die SPD-Fraktion bringt hiermit folgenden Antrag ein:
„Antrag der SPD-Fraktion an die Gemeindevertretung Birkenau:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt die Einrichtung eines Seniorenbeirates gemäß den Vorschriften der Aufgrund der §§ 5, 8c und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vorzubereiten und durchzuführen.
Die beigefügte Satzung soll hierbei als Grundlage der Arbeit dienen.
Die Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Seniorenbeirates wird der Aufwandsentschädigung für Gemeindevertreter gleichgestellt. Die Anpassung der Entschädigungssatzung erfolgt auf Grundlage dieses Beschlusses.
Über die beiliegende Satzung hinaus erhält der Seniorenbeirat ein Antrags- und Rederecht in den Ausschuss-Sitzungen, durch ein von ihm entsandtes Mitglied.“
GV Prof. Kies: Die Aussage der Verwaltung „die Finanzierung IÖG und Bürgerhaus ist gesichert“ wird infrage gestellt; die Bevölkerung muss ordentlich informiert werden
stellv. GVV Brockenauer:
Sitzungstermine:
05.11.2019, Sitzung Gemeindevertretung – Einbringung Nachtragshaushalt 2019
07.11.2019, Sitzung aller Ortsbeiräte - Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019
07.11.2019, Sitzung Haupt- und Finanzausschuss – Nachtragshaushalt 2019
13.11.2019, Sitzung Haupt- und Finanzausschuss – Nachtragshaushalt 2019 (ggfs.)
26.11.2029, Sitzung Gemeindevertretung – Ziel Beschlussfassung Nachtragshaushalt 2019
Die weitere Terminierung Haupt- und Finanzausschuss (Verweisungsantrag GRÜNE – Zusammenlegung Standesämter) wird im Anschluss der Sitzung geklärt.
Nachrichtlich: Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet statt am 29.10.2019.
GV Neumann: in GV-Sitzung 27.08.2019 wurde der TOP „Antrag der FWV-Fraktion; TV Reisen 100 m Tartanbahn – Freigabe der Mittel aus dem Investitionsplan“ an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen; Nachfrage über den Verlauf; HFA-Vorsitzender Dr. Bernhard Klein informiert, dass Vorstandsmitglied Knut Roggatz (TV Reisen) mit ihm Kontakt aufgenommen hat; der Bürgerentscheid ist abzuwarten, sodann wird der TV Reisen die noch offenen Fragen klären
Datenstand vom 28.10.2019 15:43 Uhr