Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2019
(mit Investitionsprogramm 2018 - 2022)
hier: Vorstellung der Planwerke durch Kämmerer Volker Schäfer, Fachbereich 1
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte, 15.01.2019
Beratungsreihenfolge
Sitzungsverlauf 1
Kämmerer Volker Schäfer, Fachbereich 1, erhält das Wort.
Agenda:
- Gesetzliche Vorgaben
- Eckdaten zum Haushalt
- Haushaltssatzung 2019
- Ergebnishaushalt mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2022
- Investitionsprogramm bis 2022
- Investitionsprogramm ab 2023
Eckdaten:
- allgemeine Haushaltsgrundsätze
- Einwohnerentwicklung in der Kerngemeinde und in den Ortsteilen
- Amtliche Bevölkerungszahlen, Hauptwohnung, von Birkenau nach Statistischem Landesamt (entscheidend für Zahlungen der Landeszuweisungen
- Berechnungsbeispiel auf Basis des Jahres 2017; rückläufige Einwohnerentwicklung; finanzielle Auswirkungen
- Bedarf an Wohnraum; Berechnung IWU
- Einkommenssteueranteil im Quartal
- Berechnungen nach Orientierungsdaten 2018 bis 2022 (Stand 15.11.2018)
- Entwicklung der Schlüsselzuweisung
- Kreis- und Schulumlage in Realisation zur Schlüsselzuweisung
- Anteil der Umlagen am Steuereinkommen
- Steuer- und Gebühreneinnahmen
- Entwicklung des Personalkostenanteils KIGA an den Gesamtpersonalkosten
- Produkte im Haushalt der Gemeinde Birkenau (65 Produkte)
- Ranking in den Produkten über 20.000,00 € Aufwand
- Haushaltssatzung 2019
- Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Hebesätze der Nachbargemeinden, Stand 1/2018
- Reform der Grundsteuer
- Kassenkredite
- Haushaltssicherungskonzept (nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht 20.11.2018)
- Hessenkasse
- Produkte im Haushalt der Gemeinde Birkenau (Beispiel Produkt 36501 Kindergärten)
- Investitionsprogramm 2018 bis 2022; Haushalt 2019 (Vorstellung einzelner Produkte)
- Schulden, Stand aktuell; Nettoneuverschuldung 5.900.000,00 € bis 2022
- Pro-Kopf-Verschuldung
- Entscheidende Fragen bei der Beurteilung der Höhe der Schulden;
- Definition Begriff Überschuldung
- Maßnahmen, die in 2019 für die Folgejahre zu priorisieren sind
- IÖG Einzelaufstellung (Straßenabschnitte)
Bereits während und auch im Anschluss seiner Präsentation steht der Kämmerer Volker Schäfer für allfällige Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.
Wortmeldung BGM Helmut Morr:
Europawahl am 26.05.2019; BGM Morr ruft die Mandatsträger auf, sich als Wahlhelfer zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, weist darauf hin, dass die Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2019 schriftlich bis zum 12.02.2019, 18.00 Uhr, ausschließlich an das Büro Ratsdienste zu richten sind.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau die Haushaltssatzung 2019 und das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 vorgestellt wurde und somit die gesetzliche Forderung der Anhörung erfüllt ist.
Datenstand vom 16.01.2019 11:23 Uhr
