Herr Mager eröffnete um 19:00 Uhr die Sitzung. Er begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Auf seine Nachfrage wurde hierzu kein Einwand erhoben.
Herr Mager stellte die Beschlussfähigkeit mit 7 Anwesenden fest.
Herr Dr. Klein stellte folgende Anträge zur Tagesordnung:
- Die Vorstellung des Jahresabschlusses soll vor TOP 2 erfolgen
- Es sollen Zielvereinbarungen besprochen werden – neuer TOP 2.5
Herr Mager bat um Abstimmung zu diesen Anträgen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmung:
JA = 7 NEIN = 0 ENTHALTUNG = 0 Einstimmig angenommen
Geänderte Tagesordnung:
1. Feststellung der Formalitäten
Vorstellung des Jahresabschlusses 2016
2. Haushalt 2019
2.1 Haushalt 2019; Investitionsprogramm 2018 - 2022
2.2 Haushalt 2019; Ergebnishaushalt
2.3 Haushalt 2019; Finanzhaushalt
2.4 Haushalt 2019; Stellenplan
2.5 Zielvereinbarung
2.6 Haushalt 2019; Haushaltssatzung
3 Verschiedenes
Herr Mager gab folgende Anregungen:
- Zu den Stellungnahmen der Ortsbeiräte: Zur Beratung des TOP 2 lagen die Stellungnahmen der Ortsbeiräte Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt, Nieder-Liebersbach, Hornbach und Löhrbach vor. Es wird festgestellt, dass sich hieraus keine haushaltsrelevanten Beschlussempfehlungen ableiten lassen.
- Die Erläuterungen zu Bürgerhaus und Freibad sollen seitens Herrn Schäfer bei Vorstellung des Investitionsprogramms 2018 – 2022 bei TOP 2.1 erfolgen.
Auf seine Rückfrage ergaben sich aus der Versammlung hierzu keine Änderungswünsche.
Vor TOP 2:
Herr Schäfer erläuterte:
A) Allgemein
Die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 werden zur Zeit für die Präsentation der Gemeindevertretung vorbereitet. Die Zustimmung der Kommunalaufsicht wurde bereits erteilt.
Der Abschluss 2017 wird bis zu dem 30.04.2019 angestrebt, da ansonsten das Regierungspräsidium als Genehmigungsbehörde zuständig würde.
2015 wird mit einem Minus von rd. 298.000€ abschließen.
2016 wird ein positives Ergebnis ausweisen
2017 wird wahrscheinlich ein positives Ergebnis ausweisen – die Absetzungen für Abnutzung sind noch nicht abschließend gebucht.
B) Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne vom 06.02.2019
Die Thematik Bürgerhaus und Schwimmbad wird er gegen Ende des Investitionsprogramms erläutern.
Die Rückstellungen bei dem Baugebiet Balzenbacher Straße sind in Höhe von 158.000€ gebildet.
Die Teilergebnishaushalte werden zukünftig ohne Ausweis der Ist-Zahlen der Vorjahre dargestellt, da diese Zahlen nicht konkret und damit wenig aussagekräftig sind. Dies betreffe auch die jeweiligen Verrechnungen der Kosten für den Bauhof.
Zu den Abschreibungen wurde bereits erläutert.
Die dargestellten Einnahmen sind vorsichtig angesetzt, die Vorgaben aus dem Finanzplanungserlass des Landes wurden generell nur mit ½ der hier genannten Zuwächse dargestellt.
Ebenso seien hier keine Erhöhungen der Grundsteuer und Gewerbesteuer eingerechnet.
Der geplante Überschuss sei deshalb so gering, weil ein ausreichender Puffer bei den Einnahmen gelassen wurde.
Herr Fischer: Das Alter der vorliegenden Jahresabschlüsse sei für einen aktuellen Vergleich als problematisch zu sehen.
Herr Schäfer hierzu: Der Abschluss 2016 liegt vor, 2017 sei demnächst fertig.
Herr BGM Morr hierzu: Verzögerungen seien auch wegen der Umstellung auf neue Software und umfangreiche Arbeiten bei der Ermittlung der Wasser-/Abwassergebühren entstanden. Seitens der Kommunalaufsicht sei jedenfalls die sorgfältige Erstellung der Abschlüsse sehr positiv gesehen worden. Andere Kommunen seien hier offenbar zu Nacharbeiten aufgefordert.
