Herr Schäfer erläuterte Folgendes:
- Das Programm wurde mit Folgekosten dargestellt und ist auch so finanzierbar
- Das Programm 2023 ist – wie vorab besprochen - ebenso enthalten
- Es wurden Streichungen erforderlich um die Finanzierbarkeit zu erhalten
- Es erfolgte eine enge Anknüpfung an die Ergebnishaushalte – dies ist für Tilgungs- und Zinsleistungen wichtig
- Großprojekte wurden separat mit den erwarteten Einnahmen dargestellt
- Darlehen wurden mit 3,5% Zinsen und 4% Tilgung gerechnet
Zwischenfrage Dr. Klein zur Höhe der erwarteten Zins und Tilgungsleistungen
- Für 2019 werde mit 340.000€ Zinsen und 1.300.00€ Tilgung gerechnet
- Für 2015 werde mit 150.000€ Zinsen und 950.000€ Tilgung gerechnet – Dies jeweils ohne weitere/neue Darlehensaufnahmen
- Der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren sei demnächst mit ca. 2,4 Mio € zu erwarten
- Es ist insgesamt keine Überschuldung zu erwarten
Zwischenfrage Herr Mager zu Bau/Erweiterung Kindergärten
- Frühester Baubeginn sei 2020
- Zwischenzeitlich werde ggfs. ein Provisorium (Container) den Ergebnishaushalt belasten
- Dies betreffe neben der Kerngemeinde auch den Ortsteil Nieder-Liebersbach
- Die Situation bei Wasserversorgung und Abwasser macht auch weiterhin Investitionen nötig – auch der Bau eines neuen Hochbehälters sei vorgesehen
- Die Instandhaltung der Friedhöfe wird nachrangig - nach Leistungsfähigkeit - erfolgen
- Zum Bürgerhaus gibt es neue Zahlen und eine Version mit separaten Gebäuden für das Freibad wird favorisiert, da ansonsten kein ausgeglichener Haushalt darstellbar ist. Gegenüber rd. 1.600.000 € Kosten für die in das Bürgerhaus integrierte Räume für Kiosk, Umkleiden und Duschen werde hier eine Lösung mit Containern vorgeschlagen, die nur rd. 600.000 € kosten wird und separat auf dem Schwimmbadgelände stehen können.
Es ergab sich eine ausgedehnte Diskussion hierzu.
Herr Mager unterbrach die Sitzung um 20:30 Uhr
Die Sitzung wurde um 20:43 fortgesetzt.
Herr Dr. Klein stellte Antrag, über das Investitionsprogramm heute nicht abzustimmen:
Abstimmung hierzu:
JA = 5 NEIN = 2 ENTHALTUNG = 0 Mehrheitlich angenommen
Die TOP
2.2 Haushalt 2019; Ergebnishaushalt
2.3 Haushalt 2019; Finanzhaushalt
2.6 Haushalt 2019; Haushaltssatzung
entfielen somit als Themen der heutigen Sitzung.
Der Verwaltung wurde gleichzeitig nahegelegt, sich mit den Architekten über die Realisierbarkeit und den vermeintlichen Kosteneinsparungen auseinander zu setzen. Über das Ergebnis soll in der nächsten Sitzung des HFA informiert und beraten werden.
