Haushalt 2019


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau, 04.02.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 04.02.2019 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Der Ortsbeirat der Kerngemeinde und Kallstadt nimmt den vorliegenden Haushalt zur Kenntnis. Dem Investitionsprogramm wird mehrheitlich zugestimmt.
Dem ganzen Team vom Rathaus, dem Bauhof und der Kindergärten gebührt unser Dank für die gute Arbeit im abgelaufenen Jahr.

Der Neubau des Bürgerhauses ist für die Belebung des Ortskerns und die Entwicklung ganz Birkenaus eine wichtige Maßnahme, deren Umsetzung dringend empfohlen wird. Um die Fördergelder nicht zu verlieren, sollte in den nächsten Wochen eine positive Entscheidung gefällt werden. Der Ortsbeirat weist seit Jahren auf die Notwendigkeit einer Versammlungsstätte in der Kerngemeinde hin. Wir benötigen dringend eine Versammlungsstätte für alle unsere Bürger und Vereine. Dem Ortsbeirat ist bewusst, welche Synergien dadurch zur Entlastung anderer Hallen möglich sind. Der Ortsbeirat erhofft sich durch die Neuberechnung und Verkleinerung der Grundfläche auch entsprechende Einsparungen bei den Folgekosten und somit Klarheit über die Investitions- und Unterhaltungskosten.
 
Um die Belastung für die Gemeinde Birkenau möglichst niedrig zu halten, ist eine proaktive Vermarktung für externe kulturelle Veranstaltungen nötig. Der Ortsbeirat wünscht sich daher für die Verwaltung des Bürgerhauses eine aktive Gestaltung der Nutzung /ein aktives Belegungsmanagement.
Wichtig ist uns außerdem die Beibehaltung der ursprünglichen Planung der Schwimmbadräume; eine Containerlösung halten wir nach dem aktuellen Kenntnisstand nicht für wünschenswert, allerdings sind wir für entsprechende Vorschläge offen, die vom ursprünglichen architektonischen Gesamtkonzept nicht zu weit abweichen.
Beispiel:

Dem Ortsbeirat ist bewusst, dass wegen der Investitionen in Bürgerhaus und Innerörtliche Gemeindestraße andere kleinere Projekte vorerst nicht im gewünschten Umfang realisiert werden können. Nichtsdestotrotz können wichtige Investitionen wie z. B. in Kindergärten nicht vernachlässigt werden.
Der Ortsbeirat erwartet, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Realisierung der geplanten Baugebiete Sandbuckel/Schwanklingen zügig anzugehen.
Wir freuen uns, dass kleinere Maßnahmen im Laufe des Jahres 2018 umgesetzt wurden, z. B. Ausbau der Bushaltestelle am Bahnhof und die barrierefreie Pflasterung für den Platz der Begegnung und hoffen, dass dies auch in Zukunft der Fall sein wird.

Der Stellungnahme zum Haushalt 2019 und den Anträgen wird wie folgt zugestimmt
JA-Stimmen: 4                NEIN-Stimmen:1                Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 1 , Enthaltungen: 2

Datenstand vom 11.02.2019 07:40 Uhr