Neuverträge mit konfessionellen Kindertagesstättenträgern
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 03.09.2019
Beratungsreihenfolge
Sitzungsverlauf 1
Herr Morr erläuterte den bisherigen Ablauf zu der Ausgestaltung der Neuverträge und stellte die Hintergründe dar.
Frau Weingut stellte die Unterschiede zu den noch geltenden Verträgen ausführlich dar. Grundlage war die den Neuverträgen beigefügte Synopse. Hierbei wurde auch Stellung zu den haushalterischen Auswirkungen der seitens der konfessionellen Träger vorgeschlagenen Regelungen (z. B. Pauschalierungen) genommen.
Im Wesentlichen waren hernach die Ausschussmitglieder der Meinung, sich den - in den Anmerkungen der Synopse dargelegten - Gegenvorschlägen und Bedenken anzuschließen.
Sitzungsunterbrechung: 21:40 bis 21:50
Dem Beschlussvorschlag wollte sich der Ausschuss nicht anschließen und sprach sich für weitergehende Verhandlungen aus.
Frau Weingut notierte sich die wesentlichen in der Beratung deutlich gewordenen Abweichungen.
Die Mitglieder des Ausschusses kamen nach umfangreichen Beratungen überein, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung klärt die wesentlichen Punkte mit den ebenso betroffenen Nachbargemeinden und berichtet dem Ausschuss.
Abstimmung:
JA = 7 NEIN = 0 ENTHALTUNG = 0 Einstimmig angenommen
Beschlussvorschlag
Die von der evangelischen und katholischen Kirche vorgelegten Kindertagesstättenbetriebsverträge werden in der vorliegenden/abgeänderten Form beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 09.09.2019 07:23 Uhr
