FV Roewer: Es wird folgender gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion eingebracht:
Antrag „Waldkindergarten und kommunaler Kindergarten in Fertigbauweise“
Beschlussvorschlag:
Um die kritische Situation im Bereich Kindergarten zu lösen und nicht weiterhin zu warten, beantragen wir:
- Einen Waldkindergarten für eine Gruppe – gegebenenfalls in der Nähe der Mehrzweckhalle Hornbach – aufzustellen.
2. In der Hauptstraße 151 in Fertigbauweise einen Kindergarten für 3-4 Gruppen zu bauen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte bis zum 16. Januar einzuleiten und die Gemeindevertretung zu informieren.
GV Schabel: Betr. Straße/Baustelle IÖG; seit dieser Woche sind die Straßenlaternen in Betrieb; Nachfrage, ob dies erforderlich ist, da die Straße noch nicht befahren wird.
GV O´Donovan: Betr. Baustelle Hauptstraße, Wasserleitungsarbeiten; seit geraumer Zeit wird an der Baustelle nicht mehr gearbeitet; Volker Schäfer, FB 1, informiert, dass derzeit an den Hausanschlüssen gearbeitet wird, die Arbeiten liegen im Zeitplan
GV Pauli: Betr. Verkehrsspiegel Ecke Hauptstraße/Am Schloßpark; der Verkehrsspiegel ist häufig beschlagen; diese Beanstandung hat er bereits vor Jahren vorgetragen; damals erhielt er zur Auskunft, dass der Spiegel beheizt ist; er bittet dies nochmals zu prüfen
GVV Buser: Termine:
07.11.2019, 20.00 Uhr, Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der Ortsbeiräte „Anhörung der Ortsbeiräte – Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019“
13.11.2019, 20.00 Uhr, Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Sitzung Haupt- und Finanzausschuss, Beratung Nachtragshaushalt 2019
14.11.2019, 18.00 Uhr, SKG Halle Löhrbach, Sportlerehrung der Gemeinde Birkenau
16.11.2019, 19.30 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Nieder-Liebersbach, Chorkonzert des Volkschor Birkenau
17.11.2019, Gedenkstunde zum Volkstrauertag
10.15 Uhr - Evangelische Kirche Birkenau
11.30 Uhr - Ehrenmal Alter Friedhof Birkenau
09.30 Uhr - Friedhof Löhrbach
11.00 Uhr - Ehrenmal Reisen
11.30 Uhr - Friedhof Nieder-Liebersbach
13.30 Uhr - Friedhof Buchklingen
14.00 Uhr - Friedhof Hornbach
18.00 Uhr - Evangelische Kirche Nieder-Liebersbach;
Gottesdienst zum Thema „Vertreibung, Krieg und Frieden“
26.11.2019, 20.00 Uhr, Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Sitzung der Gemeindevertretung; diese Sitzung findet für die ursprünglich terminierte Sitzung 19.11.2019 statt; Abgabefrist für Anträge 11.11.2019
FV Elflein: Anmerkung zum eingebrachten gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion,
Antrag „Waldkindergarten und kommunaler Kindergarten in Fertigbauweise“; es wird angeregt, den gemeinsamen Antrag zurückzuziehen bzw. zu überarbeiten, da dieser aus seiner
Sicht keineswegs beschlussfähig ist