Feststellung der Formalitäten
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung der Gemeindevertretung, 10.03.2020
Beratungsreihenfolge
Sitzungsverlauf 1
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, eröffnet um 20.03 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden.
Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfragen werden keine Einwände erhoben.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 27 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion: 8 Stimmen
SPD-Fraktion: 7 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 5 Stimmen
FWV-Fraktion: 4 Stimmen
FDP-Fraktion: 3 Stimmen
Anträge zur Tagesordnung:
Die Verwaltung, Fachbereich 1, bringt eine zusätzliche Beschlussvorlage ein „Kommunalwahl 2021 – Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl, § 16 Abs. 2, S. 3 Kommunalwahlgesetz“. Die Beschlussvorlage GV 2020 / 024 wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
Abstimmung – Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes in die heutige Tagesordnung:
Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0; einstimmig angenommen
Datenstand vom 12.03.2020 14:46 Uhr
