Mitteilungen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 10.03.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 10.03.2020 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Mitteilungen des Bürgermeisters:

  • Der Nahverkehrsplan wird in der Zeit vom 25.03. bis 24.04.2020 offengelegt; die Gemeinde Birkenau wird hierzu als Träger öffentlicher Belange gehört

  • Digitalisierungs- und Onlinezugangsgesetz; bis 2022 sollen Bund, Länder und Kommunen ihre Leistungen im Rahmen von Onlineverwaltungsprozesse über Portale digital anbieten; Mitarbeiter der Verwaltung besuchen derzeit verschiedene Veranstaltungen die vom Land Hessen angeboten werden, diese Veranstaltungen werden im Rahmen der interkommunale Zusammenarbeit besucht; in der Verwaltung wird seit Anfang 2020 der digitale Workflow (papierlose Bearbeitung der Rechnung und Einnahmen der Gemeinde Birkenau) angewendet

  • Terminhinweis: 11.03.2020, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle Hornbach – Jahreshauptversammlung des DRK Birkenau


Anfrage GV Roewer:        Zeitplan IÖG; BGM Helmut Morr erläutert, dass die Arbeiten zeitplanmäßig verlaufen, in drei bis vier Wochen kann die Vollsperrung vermutlich aufgehoben werden

Anfrage GV Roewer:        Nachfrage über den Verlauf und bisher erzielte Ergebnisse der Kindergartenkommission; Bürgermeister Helmut Morr erläutert, dass jede Fraktion in der Kommission vertreten ist, bisher wurde das Konzept für Nieder-Liebersbach und Standortmöglichkeiten für die Kerngemeinde vorgestellt; derzeit ist die noch offene Rechtslage zur klären, dies ist Thema in der nächsten Sitzung am 12.03.2020

GV Dr. Klein:        betreffend der Kindergartensituation stehen noch offene Fragen seitens der Gremien aus, unter anderem das Thema der Modulbauweise als Zwischenlösung und Nutzung des Geländes Hauptstraße 151;
       BGM Helmut Morr erläutert, dass während seiner längeren Abwesenheit Ende 2019 die Kindergartenkommission gebildet wurde , mit dem Ziel, sich diesem Thema anzunehmen

       Es folgt eine rege Diskussion über die weitere Vorgehensweise und die grundsätzlichen Aufgaben der Kommission; Ergebnis: der Gemeindevorstand möge sich zeitnah mit dem Thema der Modulbauweise als Zwischenlösung befassen und eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung erarbeiten

Datenstand vom 12.03.2020 14:46 Uhr
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