Der Gemeindevertretervorsitzende Volker Buser eröffnet um 20:00 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden. Der Vorsitzende hat auf die besonderen Hygienevorschriften zum Schutz gegenüber dem neuartigen Covid-19-Virus hingewiesen.
Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 27 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:
CDU-Fraktion: 7 Stimmen
SPD-Fraktion: 9 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 5 Stimmen
FWV-Fraktion: 4 Stimmen
FDP-Fraktion: 2 Stimmen
Anträge zur Tagesordnung:
Antrag von Herrn Bürgermeister Morr; Der Tagesordnungspunkt 4 soll von der Tagesordnung genommen werden; es gibt noch Klärungsbedarf zwischen den Eigentümer und Investor
Abstimmung:
26 ja-Stimmen
0 nein-Stimmen
1 Enthaltung
Hiermit ist der Tagesordnungspunkt 4 von der Tagesordnung genommen
Antrag von der CDU Fraktion; Der Tagesordnungspunkt 6 soll von der Tagesordnung genommen werden und an den Gemeindevorstand zurückgewiesen werden; es gibt noch Klärungsbedarf bei verschiedenen Fragen
Abstimmung:
16 ja-Stimmen
11 nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Hiermit wird der Tagesordnungspunkt 6 von der Tagesordnung genommen.
Der Antrag der SPD Fraktion, der Tagesordnungspunkt 10 soll von der Tagesordnung genommen werden; die SPD Fraktion zieht den Antrag zurück
Der Tagesordnungspunkt 10 wird von der Tagesordnung genommen
Antrag von Herrn Elflein; Der Tagesordnungspunkt 9 soll von der Tagesordnung genommen werden
Abstimmung:
5 ja-Stimmen
21 nein Stimmen
1 Enthaltung
Der Tagesordnungspunkt 9 wird nicht von der Tagesordnung genommen
