Mitteilungen
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 25.08.2020
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 25.08.2020 | ö | 2 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 25.08.2020
Mitteilungen des Bürgermeisters:
BGM Morr startet mit dem aktuellen Thema Corona. Hierzu stellt BGM Morr fest, dass der Kreis Bergstraße und die Gemeinde Birkenau bisher gut durchgekommen ist trotz das einiges abverlangt wurde; auch die Projekte sind mit Umwegen in der Gemeinde weitergelaufen dank der Verwaltung, den Kindergärten, dem Bauhof und den Mandatsträgern.
Zu den aktuellen Zahlen wurde angemerkt, dass aktuell ein neuer Fall in Birkenau hinzugekommen ist und es nun 22 Fälle in Birkenau gibt, wovon 15 genesen sind.
Haushaltszwischenbericht; Der Haushaltszwischenbericht wurde am 12.08.2020 ausgehändigt.
Auswirkungen der Corona Krise auf die Einnahmen; In der Haushaltszwischenbilanz sind im 1. Quartal keine Auswirkungen der Corona Krise erkennbar gewesen, da der Einkommenssteueranteil bei 1.88 Mio. € lag. Im 2. Quartal lag der Einkommenssteueranteil bei 1.42 Mio. €.
Durch die bereits erhaltenen Einkommensteueranteile ist bereits 49,15 % des Ansatzes gedeckt und erfahrungsgemäß ist die zweite Jahreshälfte die stärkere. Die Gemeinde erhält eine Gewerbesteuerausgleichszahlung in Höhe von 213.000 €, die Ausgleichzahlung ist im Vergleich zu den Kommunen Mörlenbach, Rimbach und Gorxheimertal deutlich geringer ausgefallen.
Hessenkasse; Im Bereich Hessenkasse wurde vom Land Hessen eine hälftige Ratenpause des Jahresbetrages eingelegt, wodurch 2020 nur 124.000 € zu entrichten sind. Die Rückführung hierzu ist in den Jahren 2022 – 2026 mit je 1/5 geplant.
Schlüsselzuweisungen; Die Schlüsselzuweisungen der Monate Mai, Juni und Juli wurden um die Liquidität zu verbessern mit insgesamt 4.1 Mio. € bereits ausgezahlt.
Es ist derzeit noch nicht abschätzbar, ob ein Haushaltsausgleich am Ende des Jahres erreicht werden kann.
Projekte; Die Projekte in den vergangenen Jahren wurden harmonisch und daher auch gut abgeschlossen. Das Projekt IÖG ist fast abgeschlossen, die Ausgleichsmaßnahmen sind ausgeschrieben, es wird auf die Schlussrechnung mit den Nachträgen gewartet um die schlussendliche Gesamtsumme zu ermitteln.
Außerdem werden die restlichen KIP Projekte begonnen, sobald die Umschichtung beschlossen ist. Die Projekte gelten als Ersatzmaßnahme für das Bürgerhaus, welches abgelehnt wurde. Nun soll mit den Fördermitteln die Heizungen in den Feuerwehrgerätehäusern Birkenau und Nieder Liebersbach und im Rathaus erneuert werden. Außerdem wurde die Frist der KIP Mittel um 1 Jahr auf den 31.12.2021 verlängert.
Waldkindergarten; In der Sitzung der Kindergartenkommission am 25.06.2020 wurden die 15 Mitglieder (Bürgermeister, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung) aufgerufen die Standorte zu priorisieren, es gab nur von 2 Mitgliedern Rückmeldung durch möglicherweise Kommunikationsschwierigkeiten.
Diverse Themen wurden vom Gemeindevorstand beschlossen und auf den Weg gebracht. Dazu zählen die Beauftragung der Hochbehälter in Löhrbach, die Auftragsvergabe zur Erneuung der Wasser- und Kanalleitungen in der Rosenstraße, die Erneuung der Fernwirkanlage. Weiterhin wurde die Ausschreibung für die Herrenwiese veröffentlicht.
Sachstandsbericht Baugebiet Sandbuckel/Schwanklingen; Das Baugebiet wurde in 3 Lose aufgeteilt. Los 1 ist das Neubaugebiet hier wurden die diverse Bauanträge bewilligt und es kann dort demnächst gebaut werden.
Los 2 sind die Drittanlieger hier kann mit dem Ausbau der Straße begonnen werden, wenn die erforderlichen Kostenübernahmevereinbarungen unterschrieben worden sind.
Los 3 ist der Sandbuckel/Birkelsgrund hier soll das Problem mit der Müllentsorgung gelöst werden.
Sachstandsbericht Friedhof Nieder-Liebersbach; In diesem Bereich wurde mit den Erstarbeiten begonnen. Ein Angebot für den Abriss soll eingeholt werden.
Reaktion Presseberichte; BGM Morr appelliert daran die restliche gemeinsame Legislaturperiode ordentlich zu Ende zu bringen.
Antwort Buser; Gemeindevertreter Vorsitzender Buser merkte an, dass die Ortsvorsteher viele Themen auch nur herangetragen bekommen und es nicht immer leicht ist die Interessen gerecht zu vertreten. Außerdem ging Vorsitzender Buser auf die Corona Zahlen ein und merkte an, dass viele Menschen selbst nach der Genesung noch mit den Problematiken des Coronavirus zu kämpfen haben.
Datenstand vom 31.08.2020 15:35 Uhr