Verschiedenes


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 25.08.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 25.08.2020 ö 11

Sitzungsverlauf 1

GV Bernhard: Anfrage über den Stand „Ampel am Brückenacker“
Stellungnahme Bürgermeister Morr:  Die Ausschreibung hierzu ist in Vorbereitung, die schnellstmögliche Ausführung wird zugesagt.

GV Kanz: Anfrage, ob die 206.000 € aus dem KIP bereits angekommen sind
Stellungnahme Bürgermeister Morr: Der Betrag ist bereits eingegangen und setzt sich sowohl aus Landesmitteln, als auch Bundesmitteln zusammen. Es handelt sich hierbei größtenteils um Auszahlungen von bereits getätigten Investitionen.

GV Neumann: Anmerkung, dass die Glascontainer Ortsausgang in der Nähe der Auffahrt zum Sportgelände des VfL Birkenau unansehnlich sind und durch die Bauarbeiten an der
Carlebach Mühle hier auch das Parken problematisch ist.
Stellungnahme Bürgermeister Morr: die Umsetzung ist schwierig, da es keinen perfekten Standort gibt mit Bezug auf die Problematik, dass niemand einen Container vor der Haustür möchte.

GV Adrian: Anfrage wer das Schwalbenhaus hinter der Halle Blumen Adrian gebaut hat und zuständig für eine Umsetzung ist.
Stellungnahme Morr: Das Schwalbenhaus wurde durch eine Bürgerinitiative aufgestellt, hierzu müsste geklärt werden wer der Initiative angehört hat.

GV Brockenauer: Anfrage, ob es eine Rückmeldung vom Kreis Bergstraße für den Ausbau des Hallenbades gibt.
Stellungnahme Bürgermeister Morr: Seit zwei Jahren gibt es keine neuen Informationen bezüglich des Ausbaus. Daher wurde durch einen Überlassungsvertrag mit dem TSV Birkenau einem Ausbau zu einem Gymnastikraum vom Gemeindevorstand zugestimmt. Dieser ist durch eine Holzkonstruktion ohne Schäden wieder rückbaubar.

GV Dr. Klein. Anfrage über die Zuständigkeit des Grünstreifens der Talstraße Richtung Weinheim.
Stellungnahme Bürgermeister Morr: Bei Kreisstraßen ist Hessen Mobil zuständig und bei Gemeindestraßen die Gemeinde daher ist zu klären, ob dieser Grünstreifen tatsächlich zur Kreisstraße gehört.


Gemeindevertretervorsitzender Buser weißt auf den nächsten Sitzungstermin der Gemeindevertretung am 22.09.2020 hin und schließt die Sitzung um 22.06 Uhr.

Datenstand vom 31.08.2020 15:35 Uhr