Mitteilungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 12.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 12.01.2021 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Mitteilungen des Bürgermeisters:

Begrüßung und Glückwünsche für das Jahr 2021 durch den Bürgermeister Helmut Morr.

Das Flurbereinigungsverfahren im Bereich des Ortsteiles Hornbach wurde per 16.12.2020 abgeschlossen. Durch das Amt für Bodenmanagement Heppenheim wurden 350 Hektar neu geordnet; Ziel des Flurbereinigungsverfahrens war vor allem die Verbesserung des Wege- und Gewässernetzes.

Das Thema Obergasse 6 hat uns lange beschäftigt. Es wurde vor Jahren bereits ein Gutachten angefertigt, wodurch ein Abriss fokussiert wurde. In den vergangenen Jahren wurden jedoch die Stimmen lauter nach der Erhaltung des Gebäudes. Hierzu hat sich Herr Morr mit 4 Interessenten in Verbindung gesetzt und diese informiert. Alle 4 Interessenten haben ein Konzept vorgelegt. Am 17.12.2020 wurde  durch den Gemeindevorstand das Konzept eines Ehepaares ausgewählt. Es wird also viele Birkenauer freuen, dass die Obergasse 6 erhalten bleibt. Der komplette untere Bereich soll weiterhin von der Gemeinde genutzt werden können. In den oberen Stockwerken sollen kleine Wohnungen entstehen. Die Details hierzu werden noch geklärt.

Zur Temporären Lösung konnte Herr Morr mitteilen, dass ihm diese oder nächste Woche das Bodengutachten zugesagt wurde. Hierzu ergänzte Herr Morr, dass, sobald die Informationen vorliegen, ein Antrag vorbereitet wird.

Zum Thema Corona konnte Herr Morr verkünden, dass das Impfen von Altenheimen aktuell gestartet ist. In Birkenau geht hier das Altenheim Schmidt voran. Die Impfung wurde letzte Woche optimal durchgeführt.

Als letztes wurde von Herrn Morr noch ein Antrag vom 15.12.2020 zur Änderung der Geschäftsordnung beantwortet. Hier war die Verwaltung beauftragt gewesen zu prüfen, ob Ausschüsse nach der HGO digital tagen dürfen. Hierzu wurde das HSGB angefragt, ob dies möglich sei. Nach dem HSGB gibt es für das digitale tagen keine Ermächtigung und somit ist dies nicht möglich. Es wäre eine Änderung der HGO nötig, um dies zu ermöglichen.

Datenstand vom 15.01.2021 11:38 Uhr