Verschiedenes


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 12.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 12.01.2021 ö 6

Sitzungsverlauf 1

FV Roewer:        Antrag vom 11.01.2021; Förderprogramm für Kleinmaßnahmen
Im Rahmen des Sofortprogramms Radverkehr wird die Verwaltung beauftragt, einen Antrag an den Kreis Bergstraße zwecks Förderung von Kleinmaßnahmen zu stellen.


GV Fischer:        Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. v. § 50 Abs. 2 HGO: „Investitionen der Gemeinde Birkenau zur realen Erhaltung des Anlagevermögens“
       (die Anfrage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt)

GV Fischer:        Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Ergebnisse der Verkehrsmessungen seit 2017“
               (die Anfrage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt)


GV Steinmann:        Anfrage; Herr Steinmann stellte eine Anfrage bezüglich der aktuellen Informationen zum Thema Arche Noah.
Hierzu führte Herr Morr aus, dass der Ältestenrat sich für ein Schreiben an den Verwaltungsrat der katholischen Kirche und dem Bistum entschieden hat. Es wurde angefragt, ob die Bereitschaft besteht, das Gebäude an die Gemeinde für 30 Jahre zu verpachten oder das Gebäude an die Gemeinde für einen symbolischen Preis zu veräußern. Beide Vorschläge wurden von beiden Stellen am 10.01.2021 abgelehnt.  




GVV Buser:         Termine:
  • 23.02.2021: Sitzung der Gemeindevertretung
  • 08.02.2021: Abgabefrist für Anträge Sitzung GV 23.02.2021
  • 18.02.2021: Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss, Haushalt, Beginn 19.30 Uhr
  • 19.01.2021: Anhörung der Ortsbeiräte zum Haushalt 2021, Beginn 18.00 Uhr

Datenstand vom 15.01.2021 11:38 Uhr