Mitteilungen
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 23.02.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 23.02.2021 | ö | 2 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 23.02.2021
Mitteilungen des Bürgermeisters:
Herr Bürgermeister Morr führte aus, dass dies eine ganz besonderen Sitzung sei, da der Haushalt auf der Tagesordnung ist. Der Haushalt ist die Grundlage für das gesamte Jahr in der Gemeindeverwaltung. Außerdem ist es für Herrn Morr eine besondere Sitzung, da es die letzte Sitzung und der letzte Haushalt von Herrn Morr als Bürgermeister ist und somit ein bisschen Wehmut damit einhergeht.
Unter dem Punkt Mitteilungen beantwortete Herr Bürgermeister Morr verschiedene Anfragen aus der Politik.
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema „Verkehrsdatenerfassung“ führte Herr Morr aus, dass 133 Verkehrsmessungen seit 2017 durchgeführt wurden in allen Ortsteilen und verschiedenen Straßen in der Gemeinde Birkenau. Die Daten und Protokolle dieser Messungen umfassen ca. 800 Seiten und wird dem Bauausschuss in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Durch den großen Umfang verzichtete Herr Morr auf das Verlesen der Daten und Zustimmung des Bauausschusses.
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema „Investitionen der Gemeinde Birkenau zur realen Erhaltung des Anlagevermögens fragte Herr Morr an, ob für den Antragsteller aufgrund des Umfangs eine schriftliche Beantwortung ausreichend ist. Dies wurde vom Antragssteller bestätigt.
Die dritte Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beinhaltete einen Fragenkatalog in Zusammenhang mit den Tagesordnungspunkten der HFA-Sitzung am 18.02.2021. Hier erklärte Herr Morr, dass durch die kurze Zeit eine Beantwortung des umfangreichen Fragenkatalogs noch nicht möglich gewesen sei. Die Hauptabteilung hat momentan bereits eine erhöhte Auslastung durch die Wahlvorbereitungen und durch die Bescheide und hatte daher keine Möglichkeiten die Fragen bis zur Gemeindevertretersitzung am 23.02.2021 zu beantworten.
Als Abschluss der Mitteilungen stellte Herr Bürgermeister Morr die Zahlen zur Briefwahl da.
Herr Morr erklärte, dass es in der Gemeinde Birkenau 7.853 Wahlberechtigte gäbe und von diesen Wahlberechtigten bereits 2500 (32 %) die Briefwahl beantragt haben. Um diese Zahlen besser einordnen zu können gab Herr Morr an das bei einer Wahlbeteiligung wie in den Vorjahren dies bedeuten würde, dass 52 % per Briefwahl wählen würden.
Datenstand vom 02.03.2021 11:10 Uhr