Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 23.02.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 23.02.2021 | ö | 11 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 23.02.2021
Anfrage Gemeindevertreter Dittert:
Gibt es aktuell Probleme im Bereich des Ruftaxis
Bürgermeister Morr erläuterte zu dieser Anfrage, dass die Fahrten des Ruftaxis weiterhin durchgeführt werden. Es gäbe jedoch Differenzen zwischen dem Anbieter und der Verwaltung. Weiter führte Herr Morr aus, dass ein Vertrag mit dem Inhaber existiert, welcher von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Der Unternehmer möchte eine Änderung des Vertrages. Von Seiten der Verwaltung wurde ihm mittgeteilt, dass über den Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung eine Änderung beantragt werden kann. Als Begründung verdeutlichte Bürgermeister Morr, dass es nicht geht das ein Bürgermeister oder eine Verwaltung außerhalb eines Vertrages der von der Gemeindevertretung beschlossen wurde Gelder auszahlt. Das Ruftaxi ist eine gute Einrichtung und Änderungen hierzu sollen über den oben genannten Weg laufen.
Weiterhin gibt es auch Kündigungsklausel im Vertrag, jedoch wird dies Seitens des Bürgermeisters nicht in Betracht bezogen. Durch die Klausel kann also keine kurzfristige Kündigung erfolgen.
Stellungnahme Gemeindevertreter Schneider:
Herr Schneider gab ein öffentliches Statement zu einen veröffentlichen Leserbriefes ab, in dem der SPD Fraktion und der CDU Fraktion wahltaktische Maßnahmen vorgeworfen wurden. Insbesondere wurde in diesem Leserbrief Herr Steinmann in seiner Funktion als Bauausschussvorsitzenden kritisiert. Herr Schneider zitierte einige Aussagen aus diesem Leserbrief. Abschließend stellt Herr Schneider klar, dass er diesen Leserbrief nicht nachvollziehen kann und kritisierte diesen scharf.
Stellungnahme Gemeindevertreter Mac Steinmann:
Herr Steinmann stellt ebenfalls eine Stellungnahme zu den Vorwürfen unter Punkt verschiedenens vor. Herr Steinmann führte dabei aus, dass es falsch ist in der Festlegung der Termine des Bauausschusses politisches Kalkül zu erwarten. Der Antrag auf den sich der Leserbrief besteht wurde von verschiedenen Parteien in den Bauausschuss verwiesen mit der Begründung, dass noch Fragen offenstehen würden. Die Begründung der Terminierung der Bauausschusssitzung ließ Herr Steinmann direkt folgen. Er stellte da, dass Entscheidungen von großer Tragweite gut überlegt sein müssen und es daher ein absolut rationales Verhalten sei sich hierbei Zeit zu lassen. Es gäbe nichts schlimmeres als kurzfristige Entscheidungen zu treffen ohne die Tragweite hierbei abschätzen zu können.
Gemeindevertreter Bernd Brockenauer:
Herr Brockenauer nutzte die letzte Sitzung um Danke zusagen für eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. Eine Person wollte er hierbei gesondert seinen Dank aussprechen. Herrn Volker Buser dankte er für 5 Jahre als Gemeindevertretervorsitzender und hielt fest, dass Herr Buser seine Sache sehr gut gemacht hat.
Gemeindevertretervorsitzender Buser:
Vorsitzender Buser führte aus, dass es auch für ihn eine besondere Sitzung sei. Durch den Haushalt, den wichtigen Aufgaben und Entscheidungen sei diese Sitzung ein Höhepunkt. Jedoch sei diese Sitzung für ihn selbst noch einmal etwas Besonderes, da es die letzte Sitzung der Legislaturperiode ist und auch die letzte Sitzung ist für Bürgermeister Morr. Auch für einginge andere ist es die letzte Sitzung im Parlament. Alle im Ortsbeirat, in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand erfüllen ihre Aufgaben ehrenamtlich hob Herr Buser hervor. Daher möchte er sich bei allen Gremien für die gute Zusammenarbeit und den ehrenamtlichen Einsatz bedanken. Auch wenn es auch viele knifflige Tagesordnungspunkte und Entscheidungen gab, die hoffentlich richtig waren. In den letzten Jahren wurde vieles auf den Weg gebracht unter dem Einsatz von viel Energie und Zeit.
Erfreulich sei das viele Mitglieder weiterhin Kandidieren und es auch viele neue Gesichter geben wird.
Außerdem bedankte sich Herr Buser bei Herrn Morr und dem Gemeindevorstand für die Zusammenarbeit auch wenn viel debattiert wurde und es nicht immer ganz einfach war. Ein Dankeschön sprach er auch für die Verwaltung und die Mitarbeiter des Bauhofs und der Kindergärten aus. Er hob hervor wie gut und fair das Verständnis der Verwaltung war.
Auch ein Dankeschön gebührt der Feuerwehr, den DRK und den Johanniter die sich einbringen und hierdurch die Bürger schützen. Auch für die faire Berichterstattung bedankte Herr Buser sich bei Manfred Bierbauer und seinen Kollegen und Kolleginnen.
Herr Buser blickte auch auf 40 Jahre ehrenamtliche Tätigkeiten in der Gemeindevertretung und im Ortsbeirat zurück. Seit 1981 habe er mit verschiedenen Bürgermeistern zusammengearbeitet und hatte in den Jahren spannende und abwechslungsreiche Zeiten. In dieser Zeit habe er viele Persönlichkeiten und großartige Menschen kenngelernt. Er habe viele Erinnerungen an Höhepunkte in seinen politischen Zeiten.
Bürgermeister Morr:
Bürgermeister Morr blickte auf 12 Jahre als Bürgermeister zurück und bedankte sich für den ehrenamtlichen Einsatz in der Gemeinde Birkenau. Er habe immer versucht das Wohlergehen der Gemeinde im Blick zu haben und unabhängig von Parteien oder Ortsteilen zu entscheiden. Daher noch einmal einen herzlichen Dank für die meist tolle Zusammenarbeit und auch nochmal „meinen“ Gemeindevorstand danke für die vielen ehrenamtlichen Sitzung. Es habe meistens richtig Spaß gemacht. Seinen Nachfolger wünscht Bürgermeister Morr ein dickes Fell und das er die guten Ideen aus der Bürgerschaft oder dem Parlament aufnimmt und für Birkenau immer wieder gute Entscheidungen treffen kann.
Datenstand vom 02.03.2021 11:10 Uhr