Mitteilungen des Bürgermeisters:
- BGM Helmut Morr verweist darauf das die letzten Mitteilungen eine Zeitlang her waren. Als Erstmitteilung geht BGM Helmut Morr auf ein Schreiben von Peter Beuth – Hessischer Minister des Inneren und Sport, ein. Thema ist die vollzogene Kommunalwahl vom 14. März, mit einer Zusammenfassung der Wahl, den Hygienekonzepten, die daraus entstandene Unterstützung durch das Land Hessen, die Auszählung, die Wahlergebnisse sowie die sorgfältige und schnelle Übermittlung dieser Daten. Minister Beuth bedankt sich zudem bei allen Beteiligten dieser Wahlen.
- Corona – Einblick in die Kommunalverwaltung mit Terminvereinbarung, Bürger nehmen das sehr gut an, Zeitaufwand der einzelnen Fälle etwas höher als zuvor, es gab eine Umstellung auch hin zum Home-Office / klar nicht überall umsetzbar, aber da wo es möglich ist, wurde das auch umgesetzt.
- Impfung 24.03.2021 erster Termin der dezentralen Impfung, 21.04.2021 zweite Impfung mit ca. 160 Personen in der Langenberghalle – so viele Impfungen wie kein eine andere Kommune im Umkreis. BGM Helmut Morr bedankt sich in diesem Zuge bei den Involvierten wie dem roten Kreuz mit Michaela Jüllich + sämtlichen Partnern, dem Bauhof sowie dem Ordnungsamt der Gemeinde Birkenau, die diesen logistischen Aufwand stemmen.
- Hochbehälter Löhrbach, mit dem Rohbau soweit fertig, geht jetzt um die Technik sowie Innenausstattung, laut Plan im September Fertigstellung.
- IÖG Pflanzung soweit fertig; es wird nun noch auf die Schlussrechnung gewartet – Vorgespräche diesbezüglich verliefen gut, somit sind die Erschließungskosten + Grundstücksentwicklung dann gegeben.
- Lindenplatz mit den Bauarbeiten fertig, Abnahme -> nächste Woche + Bepflanzung
- Haushalt, eiliges Thema, für neue Projekte notwendig, auch für das Freibad
- Waldkindergarten
Der Vorschlag von BGM Helmut Morr:
Am 11.05.2021 eine Gemeindevertretersitzung mit Haushalt, der dort beschlossen werden kann. Ob dieser Vorschlag angenommen wird/ Rückmeldung diesbezüglich erwartet BGM Helmut Morr bis Ende nächster Woche (30.04.2021)
- Beantwortung der Anfrage von Prof. Dieter Kies (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 16.02.2021 in schriftlicher Form.
Die Antworten der Verwaltung wurden in Rot eingefügt.
- Am 23.04.2021 Förderverein Freibad – Neugründung
- 26.04.2021 konstituierte Ortsbeiratssitzung NL
- 29.04.2021 konstituierte Ortsbeiratssitzung Löhrbach
- 03.05.2021 konstituierte Ortsbeiratssitzung Hornbach
- 03.05.2021 Kreistagssitzung in Bensheim
- 04.05.2021 konstituierte Ortsbeiratssitzung Birkenau
- 07.05.2021 konstituierte Ortsbeiratssitzung Reisen
- 18.05.2021 Sitzung bzgl. Verabschiedung des alten sowie Einführung des neuen Bürgermeisters.
BGM Helmut Morr wünscht allen Neugewählten einen guten Start, alles Gute und bedankt sich für die Aufmerksamkeit.
Wortmeldungen:
- Ralf Fischer (Bündnis 90/Die Grüne)
Am 12.01.2021 ging ein Antrag bzgl. Instandhaltung ein, jedoch ohne Rückmeldung bzw. Beantwortung.
Antwort des BGM Helmut Morr war, dass die Antwort den zuständigen Personen innerhalb von 14 Tagen zugetragen wird.
Gibt es noch eine HFA-Sitzung bzgl. Haushalt?
Antwort des BGM Helmut Morr, der auf den zurückgegebenen Haushalt – ohne Änderungen verweist, Anträge der GV müssen eine klare für die Verwaltung ausführliche Anweisung enthalten. Insbesondere für den Bereich Kindergartenplätze ist derzeit von der GV nicht entschieden, ob neu gebaut werden soll (Investitionsprogramm) oder ein Mietmodell (Ergebnishaushalt) favorisiert wird.
Herr O‘ Donavon tritt mit einem Appell ans Rednerpult heran und appellierte an den neuen Vorstand die Kindergartenkomission arbeiten zu lassen und Ihre Entscheidungen bis zum Ende kommen zu lassen.
- Dieter (Bündnis 90/ Die Grünen)
Thema abermals der Haushalt, Herr Dr. Kies spricht die interfraktionelle Gruppe aus HFA Mitgliedern sowie GV Mitgliedern an, die konkrete Vorschläge für den 31.03. den Beschluss des Haushaltes ausgearbeitet haben. Laut Aussage von Herrn Dr. Kies gab es darauf keinerlei Reaktion und nun befinde man sich in einer unglücklichen Situation. Er spricht die neue Legislaturperiode an und erwähnt das es keine Einigung durch eine Schnellsitzung geben wird.
Der BGM Helmut Morr antwortet wiederholt das diese Entscheidung bei der GV liegt, man müsse Schaden abwenden und wünscht zudem allen Beteiligten eine gute Beratung.
