Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" e.V.

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr, 01.03.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 12.01.2021 ö Beschließend 5
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr 01.03.2021 ö Vorberatend 3
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 29.06.2021 ö Beschließend 4

Sitzungsverlauf 1

Verlesung Beschluss durch Vorsitzenden
Antragsbegründung durch Antragstelle/Herr Klaus Elflein Bündnis 90/Grüne.

Herr Steinmann Vorsitzender verwies auf die Regularien die der Beitritt in einen gemeinnützigen Verein mit sich bringen;weniger relevant seien da die € 165,00 Mitgliedsbeitrag.
Es gibt aber Einflüsse: welche Rechtsbindungen, Arbeitsaufwand für die Verwaltung, muss Personal eingestellt werden?
Wer ist für die Umsetzung zuständig. Hemsbach hat eine Vollzeitkraft. Wie stellt man sich die Umsetzung vor.
Bürgermeister teilte mit es gibt einen Umweltbeauftragten der solche Aufgaben eventuell mit erledigen könnte.
Herr Schmidt meinte das auch hier schon in der Kommune Maßnahmen gibt.

Dr. Storch signalisiert Unterstützung.
Vorsitzender bat, nach dem keine weiteren Meldungen kamen, um Abstimmung

Ergebnis:          Ja 4
               Enthaltung 2
               Nein 0

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeinde Birkenau unterzeichnet die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und tritt dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. als Mitglied bei.

Vorstand und Verwaltung werden beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2 , Enthaltungen: 0

Datenstand vom 08.03.2021 10:29 Uhr
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