Beratung zum Haushaltsplan 2021, sowie Investitionsprogramm 2021 bis 2024


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach, 08.02.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach 08.02.2021 ö Beschließend 2

Sitzungsverlauf 1

Beratung zum Haushaltplan 2021, sowie Investitionsprogramm 2021 bis 2024
  • Investnr. 3650152: Der Ortsbeirat beantragt, den Titel in „Neubau Kita Nieder-Liebersbach“ in „Neubau Kita Nieder-Liebersbach (Planung)“ zu ändern, da für eine Gesamtinvestition von 50T € kein Neubau umzusetzen ist. Aus der Planung ergibt sich dann die einzustellende Investitionssumme. Abstimmung: einstimmig
  • Der Ortsbeirat beantragt, das Projekt „Gehweg von Reisen nach Nieder-Liebersbach/Lückenschluss“ mit hoher Dringlichkeit aufzunehmen und dafür bereits für das aktuelle Jahr 30T € einzustellen. Die Verwaltung möge die Gesamtkosten, einschließlich Beleuchtung, ermitteln. Abstimmung: einstimmig
  • Der Ortsbeirat beantragt, den Platz „Liebersbacherstraße 100“ in einen öffentlichen Parkplatz umzugestalten, um die Verkehrssituation zu entschärfen. Dafür sollen 25T € in den Haushalt eingestellt werden. Abstimmung: einstimmig
  • Der Ortsbeirat empfiehlt dringend, eine Einigung mit der kath. Kirche (Stützmauer) herbeizuführen, um eine Herstellung der Straße an der Kirche Richtung Schule zu ermöglichen. Nur so ist die Einrichtung eines Hydranten an der Schule möglich. Abstimmung: einstimmig
  • Der Ortsbeirat empfiehlt dringend, mit dem Kreis die Baulast für die Sanierung der Verdohlung des Liebersbach an der Kreuzung Sudetenstraße/Liebersbacherstraße zu klären. Sollte das Bauwerk/die Straße plötzlich als unbefahrbar gelten, wäre ein Verkehrschaos in Nieder-Liebersbach unvermeidlich. Abstimmung: einstimmig

Datenstand vom 24.03.2021 11:33 Uhr