Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 15.06.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 15.06.2021 | ö | 5 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 15.06.2021
GV U. Wolk: Anfrage SPD Fraktion Birkenau
Welche Maßnahmen hat die Gemeinde bereits unternommen bezüglich des
fließenden und ruhenden Verkehrs in der Kerngemeinde und in den Ortsteilen?
Begründung:
Von den Bürgerinnen und Bürgern Birkenaus und seiner Ortsteile werden wir immer wieder
angesprochen auf die vielen Probleme im ruhenden und fließenden Verkehr. Besonders auffällig
ist, dass nach Fertigstellung der IÖG, am Klingelbach, der Verkehr auch im Bereich Obergasse
deutlich zugenommen hat. Deshalb bitten wir in der nächsten Gemeindevertretersitzung um die
Beantwortung folgender Fragen:
l. Welche Maßnahmen wurden zur Verbesserung des ruhenden und fließenden Verkehrs in
Birkenau und in seinen Ortsteilen vorbereitet und auf den Weggebracht? Lt Information der
Ortspolizei Weschnitztal ist aufgrund des vielfältigen Aufgaben- und Zuständigkeitsbereiches auch
weiterhin nur eine sporadische Kontrolle möglich.
2. Was hat die Gemeinde zur Reduzierung des Auto- und Schwerverkehrs durch den gesamten
Ortskern und durch die Obergasse Richtung Abtsteinach vorbereitet und auf den Weggebracht?
3. Wurde die Richtigkeit der Hinweisschilder Richtung Absteinach / Überwald / Fürth kontrolliert?
Wurde Hessen mobil - falls Birkenau nicht zuständig wäre - informiert sich darum zu kümmern
und wann?
4. Am 30.6. 2020 wurde die Verwaltung beauftragt für die „Verkehrsoptimierung Areal Obergasse,
Kreuzgasse, Kirchgasse, Brückenstrasse" die Fortführung des Verkehrskonzeptes 2016 in die Wege
zu leiten. Dies wurde in der GV am 30.6.2020 einstimmig beschlossen. Zusätzlich wurde
beschlossen, ein Verkehrsberuhigungskonzept Obergasse zu entwickeln (z.B. Spiegel,
Verkehrsführung). Hierzu wurden Gelder von 20.000 € zur Verfügung gestellt.
Was wurde davon bereits umgesetzt und was davon wurde beauftragt?
Die Gemeinde wurde in diesem Antrag gebeten, alle drei Monate über den Fortgang dieser
Angelegenheit zu informieren. Das ist jetzt fast ein Jahr her und wir warten immer noch auf einen
Zwischenbericht.
GV H.-J. Roos: Sachstand Ratsinformationssystem
Bgm. Mapplassary führt aus, dass die Aktualisierung des Ratsinformationssystems derzeit in Bearbeitung ist.
GVV Roewer: neuer Kalender / Sitzungsplan
Termine:
21.06.2021: Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr
29.06.2021: Sondersitzung Gemeindevertretung zum Thema Haushalt
30.06.2021: Ortsbeiratssitzung mit HFA zum Thema Haushalt
13.07.2021: Haupt- und Finanzausschuss
20.07.2021: Gemeindevertretersitzung (letzte GV-Sitzung vor der Sommerpause)
Datenstand vom 24.02.2022 16:48 Uhr