a) Brigitte Kanz trägt die Anfrage zur Situation in den Kindergärten vor.
(siehe Anhang) Es geht um die Anzahl der fehlenden Kindergartenplätze und um Kosten, die der Gemeinde dadurch entstehen.
b) Der Bürgermeister beglückwünscht Dieter Kies und hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit dem HFA.
Der Bürgermeister sagt eine zeitnahe Beantwortung der Fragen zu.
c) Wie geht es weiter?
Am Samstag, 12.6.21 ab 9.30 h ist eine Klausurtagung des HFA gemeinsam mit dem Gemeindevorstand, bei welchem aktuell der Haushalt 2021 liegt, zum Haushalt der Gemeinde geplant. Dieter Kies schlägt vor, dass auch die Fraktionsvorsitzenden, soweit sie nicht ohnehin Mitglied im HFA sind, an der Klausurtagung teilnehmen.
Hier möchte Volker Schäfer berichten, was im Haushalt seit der letzten Einbringung verändert wurde und warum.
Brigitte Kanz fragte nach den Jahresabschlüssen 2018 und 2019.
Der Jahresabschluss 2018 wurde vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. In einer der nächsten Sitzungen vom HFA wird dieser beraten und danach der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Der Jahresabschluss 2019 wurde durch die Verwaltung aufgestellt. Der Gemeindevorstand wird in einer der nächsten Sitzungen den Aufstellungsbeschluss fassen. Zur Vorlage des Haushaltes 2021 bei der Kommunalaufsicht ist die Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 notwendig.
Angedacht ist eine Fortbildung der HFA Mitglieder– vielleicht mit der Revisionsabteilung des Kreises (ein Vorschlag von Dieter Kies).
Volker Schäfer erläutert das Prozedere für den Haushalt 2021:
Eigentlich beginnt das Prozedere von vorne, da der Haushalt (in der Sitzung vor der Kommunalwahl) von der GV zurückgewiesen wurde. Im Moment ist der Haushalt 2021 beim Gemeindevorstand. Es wurde noch nicht über die Anträge der Ortsbeiräte gesprochen. Die Fristen können nach Meinung von Volker Schäfer durchaus verkürzt werden. Die Anträge der Ortsbeiräte müssen aber im HFA besprochen werden.
Die nächste HFA-Sitzung ist für den 22.06.2021 geplant.
Wir brauchen eine zusätzliche GV Sitzung, in der der Haushalt eingereicht wird (nach dem 22.06.21).
Wir hoffen, dass wir dann in der GV Sitzung am 13.7. (vor der Sommerpause) den Haushalt verabschieden können.
Ende: 20.45 Uhr
