Mitteilungen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 20.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.07.2021 ö 2

Sitzungsverlauf

Mitteilungen des Bürgermeisters:
Begrüßung durch Bürgermeister Mapplassary.

In seiner Rede bedankt sich Bürgermeister Mapplassary bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und bei den politischen Gremien für ihre wertvollen Beiträge bei der Ausarbeitung des Haushalts. Es sei eine neue Art der konstruktiven Zusammenarbeit und Kommunikation eingeleitet worden, was auch für die Menschen dieser Gemeinde eine Signalwirkung hätte.

Mitteilungen aus der Verwaltung:

  1. Verkehrskonzept
Beantwortung der Fragen aus der Gemeindevertretersitzung am 15.06.2021:

  1. Nennung der Maßnahmen zur Verbesserung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Birkenau und seinen Ortsteilen:
  • Die Fertigstellung der IÖG
  • Die Aufstellung einer Fußgängerampel Am Klingelbach
  • Die teilweise Sperrung des Fahrzeugverkehrs an der Durchführung Am Klingelbach
  • Die Anordnung von Einbahnstraßenverkehr in der Ringstrasse
  • Die Überplanung der Hauptstrasse und der Odenwaldstrasse im Zuge der Deckensanierung
  • Die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen in der Bahnhofstrasse,
  • Diverse punktuelle Anordnungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
  • Die Querungshilfe Absteinacher Straße Bushaltestelle Kreuzung Buchklinger Staße
  • Der Neubau des Aufgangs Weschnitzbrücke für eine barrierefreie Begehung

  1. Maßnahmen zur Reduzierung des Auto- und Schwerverkehrs durch den Ortskern und der Obergasse Richtung Absteinach?
Auch hier ist die Fertigstellung der IÖG zu nennen, aber auch dass nur noch LKW bis zu einer Länge von 12m die Strecke befahren dürfen. Zuvor waren es 7,5 Tonner und Anlieger frei.


  1. Hinweisschilder Richtung Abtsteinach, Überwald und Fürth / Information an Hessen mobil?
Die Errichtung der Hinweisschilder erfolgte mit Hessenmobil und die Beschilderung ist nach jetzigem Stand korrekt, denn die L3408 gilt weiterhin als Landesstrasse und dient damit zur Aufnahme des überörtlichen Verkehrs.


  1. Beschluss der Gemeindevertretung vom 30.06.2020, der die Fortführung des Verkehrskonzepts von 2016 vorsieht und hierzu alle drei Monate um einen Sachstand seitens der Verwaltung bittet:
Es werden weiterhin Gespräche geführt, aber es konnte kein wesentlicher Erkenntnisgewinn generiert werden, da aufgrund der Corona-Pandemie zum einen regelmäßige vor-Ort-Termine nicht zu realisieren waren und zum anderen aktuelle Verkehrszählungen als Grundlage einer soliden Konzepterstellung durch das geringe Verkehrsaufkommen verfälscht gewesen wären. 


  1. Integrationskommission
Aufgrund der geringen Rückmeldung an möglichen Wahlvorschlägen für einen Ausländerbeirat ist der Gemeindevorstand laut §89 der HGO dazu verpflichtet, eine Integrationskommission zu bilden. Dieser setzt sich in gleichen Teilen aus Gemeindevertreterinnen und -vertretern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die von der Gemeindevertretung vorgeschlagen werden können.
Für weitere Informationen steht die Verwaltung gern zur Verfügung.
Auf die Frage von Peter Schabel, ob es eine Frist für die Integrationskommission gäbe, antwortet Herr Mapplassary, dass eine Frist nicht bekannt sei.


  1. RIS
Rückmeldung zur Nutzungsvereinbarung des Ratsinformationssystems:
Der Verwaltung fehlen noch 14 solcher Rückmeldungen. Herr Mapplassary bittet darum, die Rückmeldungen zeitnah der Verwaltung zukommen zu lassen.

Datenstand vom 24.02.2022 16:49 Uhr
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