Mitteilungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 26.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 26.10.2021 ö 2

Sitzungsverlauf

Mitteilungen des Bürgermeisters:
Begrüßung durch Bürgermeister Mapplassary.
Mitteilungen aus der Verwaltung:


  1. Haushalt
Die Verwaltung ist dabei, die von der Kommunalaufsicht verlangten drei Komponenten des Jahresabschlusses 2020 zu erarbeiten, um den Haushalt im November final genehmigt zu bekommen.
BGM Mapplassary versichert, dass die Verwaltung an den beschlossenen Projekten weiterhin intensiv arbeitet, auch wenn der Haushalt noch nicht genehmigt wurde.

  1. Temporäre Kindergartenlösung
Derzeit werden Maßnahmen besprochen, die Flächen kindgerecht herzustellen. Des Weiteren haben weitere Gespräche mit dem Architekten stattgefunden und es wird nun der Auftrag erteilt, die Baugenehmigung einzureichen.



  1. Waldkindergarten
Der Verein Sonnenkinder e.V. und die Verwaltung befinden sich weiterhin im Austausch zur Realisierung des Waldkindergartens. Gegenstand der Gespräche sind zurzeit insbesondere der Vertragsentwurf zwischen dem Verein und der Gemeinde und die Betriebskostenerstellung.

  1. Am 01.11.21 wird Vor-Ort-Termin mit dem Jugendamt am Kindergarten Arche Noah stattfinden. Die Teilnehmer dieses Termins wurden bereits informiert. Neben Mitarbeitern der Verwaltung nehmen auch Herr Röwer, Pater Cyril und Herr Butscher an diesem Treffen teil. Selbstverständlich werden die Gemeindevertreter und der Ortsbeirat Nieder-Liebersbach über die Ergebnisse des Termins informiert.

  1. Freibad-Klausurtagung
Die Verwaltung hat sich darum bemüht, einen geeigneten Termin zu finden, um eine Klausurtagung zur Freibad-Sanierung abhalten zu können, in der offen und frei über dieses Thema gesprochen werden kann. BGM Mapplassary gibt zu bedenken, dass der gemeinsame Antrag der Fraktionen, der zu diesem Thema vorliegt, gewisse Rahmenbedingungen (Stichwort: „gleichbleibende Beckengröße/Wasseroberfläche) setzt, die einer ergebnisoffenen Diskussion nicht dienlich sein würden. Der angedachte Termin für die Klausurtagung ist der 25.11.2021. Hierzu erhalten die entsprechenden Teilnehmer eine Einladung.

  1. Wald- und Feldwegesatzung (TOP5)
BGM Mapplassary spricht seinen Dank an Herrn Denger aus, der die erste Wald- und Feldwegesatzung der Gemeinde Birkenau erstellt hat.

  1. Spende Ahrtal
Auf Anfrage von Herrn Glanzner, BGM Einhausen, an die Gemeinde Birkenau und weiteren Gemeinden des Kreis Bergstrasse bezüglich einer Spende für die Hochwasser-Hilfe in NRW und Rheinland-Pfalz, hat der Gemeindevorstand entschieden, eine Spende in Höhe von 1500 Euro leisten.

  1. Schiedsamt
Die Verwaltung sucht Interessenten aus der Bevölkerung unserer Gemeinde, das Ehrenamt der Schiedsfrau oder Schiedsmannes zu übernehmen. Hierzu werden zwei Bürgerinnen und/oder Bürger gesucht, die zwischen 30 und 70 Jahre alt sind, die die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter haben, nicht unter Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt stehen und im Schiedsamts- bzw. Schiedsstellenbezirk wohnen. 
Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich bis zum 12.11.2021 schriftlich in der Gemeindeverwaltung bei Herrn Zink (Marco Zink: m.zink@gemeinde-birkenau.de) zu bewerben. Bei Fragen rund um das Thema Schiedsamt steht Herr Zink ebenfalls zur Verfügung.

  1. Ehrenamtspreis bzw. Ehrenamtsplakette
Die Verwaltung ruft zur Einreichung von Vorschlägen für die Verleihung des Ehrenamtspreises und der Ehrenplakette auf.
Ersteres bezieht sich auf Personen, die sich im besonderen Maße ehrenamtlich engagieren. Die Vorschläge der Ehrenamtsplakette ist an Menschen gerichtet, die sich besonders Verdienste und Leistungen für das Gemeinwohl oder die gemeindliche Entwicklung hervorgetan haben.
BGM Mapplassary bittet darum, Vorschläge bis zum 05.11.21 schriftlich der Verwaltung (Frau Leonhard: h.leonhard@gemeinde-birkenau.de) zukommen zu lassen.

  1. Wochenmarkt
BGM Mapplassary bedankt sich bei der SPD Birkenau, die maßgeblich an der Organisation des für den 3. November stattfindenden Wochenmarkts beteiligt ist. Herr Mapplassary hofft, dass dieser Wochenmarkt sich etablieren wird und zum Wohl unserer Gemeinde beiträgt.

Datenstand vom 24.02.2022 17:11 Uhr