Gigabitausbau im Projektgebiet IKbit


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 08.03.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.02.2022 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 08.03.2022 ö Beschließend 3

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Vorgehensweise zum Gigabitausbau, die wie folgt lautet:
„Um das Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus in den IKbit-Kommunen zu erreichen, wird auf Basis der Eigenausbauinteressen der Entega Medianet GmbH und der vorliegenden Kostenschätzungen für einen erforderlichen geförderten Ausbau in den Restgebieten, beschlossen:  
  1. Der FTTB/H-Eigenausbau der Entega Medianet GmbH in den Kommunen wird begrüßt und positiv begleitet. 
  2. Das FTTC-Bestandsnetz wird an die Entega Medianet GmbH zum Preis von 1.778.551,58 Euro verkauft.
  3. Die interkommunale Kooperation im Interkommunalen Breitbandnetz IKbit wird fortgeführt und eine angepasste Öffentlich-Rechtliche-Vereinbarung mit den beteiligten Kommunen abgeschlossen. Die verbleibenden förderfähigen Gebiete werden gemeinsam schnellstmöglich als gefördertes Gigabitprojekt im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells nach den Bundes- und Landesgigabitförderprogrammen ausgebaut. Die Mittel zur gemeinsamen Finanzierung der Eigenanteile im Förderprojekt werden bereitgestellt.
  4. Die federführende Gemeinde Fürth wird mit seinem Eigenbetrieb IKbit – Interkommunales Breitbandnetz beauftragt, die Verhandlungen zum Verkauf des FTTC-Bestandsnetzes an den bisherigen Betreiber Entega Medianet GmbH zu führen und im Auftrag der Kommunen abzuschließen.“

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Sitzungsverlauf

Dieter Kies spricht zum Gigabitausbau.

GV A. Wolperth:                Ergänzung zu Beschluss
                               Insolvenzregelung getroffen sollte werden, damit Kaufvertrag gesichert ist
Hr. Fischer, IKbit:                Wird umgesetzt.
GV B. Kissel:                        Sonderkündigungsrecht von Darlehen?
Hr. Fischer, IKbit:                Wird geprüft.

Datenstand vom 29.03.2022 15:18 Uhr