Gigabitausbau im Projektgebiet IKbit
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung der Gemeindevertretung, 08.03.2022
Beratungsreihenfolge
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Vorgehensweise zum Gigabitausbau, die wie folgt lautet:
„Um das Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus in den IKbit-Kommunen zu erreichen, wird auf Basis der Eigenausbauinteressen der Entega Medianet GmbH und der vorliegenden Kostenschätzungen für einen erforderlichen geförderten Ausbau in den Restgebieten, beschlossen:
- Der FTTB/H-Eigenausbau der Entega Medianet GmbH in den Kommunen wird begrüßt und positiv begleitet.
- Das FTTC-Bestandsnetz wird an die Entega Medianet GmbH zum Preis von 1.778.551,58 Euro verkauft.
- Die interkommunale Kooperation im Interkommunalen Breitbandnetz IKbit wird fortgeführt und eine angepasste Öffentlich-Rechtliche-Vereinbarung mit den beteiligten Kommunen abgeschlossen. Die verbleibenden förderfähigen Gebiete werden gemeinsam schnellstmöglich als gefördertes Gigabitprojekt im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells nach den Bundes- und Landesgigabitförderprogrammen ausgebaut. Die Mittel zur gemeinsamen Finanzierung der Eigenanteile im Förderprojekt werden bereitgestellt.
- Die federführende Gemeinde Fürth wird mit seinem Eigenbetrieb IKbit – Interkommunales Breitbandnetz beauftragt, die Verhandlungen zum Verkauf des FTTC-Bestandsnetzes an den bisherigen Betreiber Entega Medianet GmbH zu führen und im Auftrag der Kommunen abzuschließen.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Sitzungsverlauf
Dieter Kies spricht zum Gigabitausbau.
GV A. Wolperth: Ergänzung zu Beschluss
Insolvenzregelung getroffen sollte werden, damit Kaufvertrag gesichert ist
Hr. Fischer, IKbit: Wird umgesetzt.
GV B. Kissel: Sonderkündigungsrecht von Darlehen?
Hr. Fischer, IKbit: Wird geprüft.
Datenstand vom 29.03.2022 15:18 Uhr