Mitteilungen des Bürgermeisters:
Begrüßung durch Bürgermeister Mapplassary.
- Öffentliches WC
Die Mitteilungen begann Herr Mapplassary mit der Bekanntgabe, dass Birkenau nun eine öffentliche Toilette hat. Es handelt sich hierbei um eine moderne Trockentoilette, die ohne Wasser, Chemie, Strom und Kanalisation funktioniert. Sie ist barrierefrei und einfach zu reinigen und zu warten. Die Toilette steht in der Kirchgasse gegenüber des Alten Friedhofs und wird spätestens am Freitag geöffnet. Wir hoffen sehr, dass sie pfleglich behandelt wird und nicht dem Vandalismus zum Opfer fällt.
- Umbau / Sanierung Freibad
Die Grundsätzliche Frage nach dem Erhalt des Freibades wurde positiv von den Fraktionen beantwortet. Wie Sie wissen, haben wir uns von einem externen Dienstleister für die Sanierung des Freibades drei unterschiedliche Varianten anbieten lassen. Mit Blick auf die allgemein stark ansteigenden Kosten, die auch dieses Projekt betreffen werden, habe ich veranlasst, dass uns ein Angebot für eine vierte Variante erstellt wird, das vor allem die Kostenseite stärker in den Fokus stellt und dabei die notwendigen Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt. Hierzu befinden wir uns im Dialog mit dem Planungsbüro.
Ich bitte die Fraktionsvorsitzenden, ihre Fragen zu diesem Projekt, die am 05.07. bei einer Dreier-Ausschusssitzung beantwortet werden, bis zum 24.06. per E-Mail an mich zu richten.
Des Weiteren kann ich mitteilen, dass wir mit Beginn der neuen Saison auch einen neuen Pächter für das Kiosk haben werden. Wir freuen uns schon jetzt auf die Zusammenarbeit.
- Fortschritt und Baukoordination IKbit
Am 12. April wurde die öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zum Netzverkauf, sowie der Kaufvertrag und Kooperationsvertrag in Fürth unterzeichnet.
Nun steht dem flächendeckenden Gigabitausbau nichts mehr im Wege. Der Ausbau in Birkenau ist für das 1. Quartal 2023, genauer im März 2023 geplant. Eine Bürgerinformationsveranstaltung ist für Anfang 2023 angedacht, weitere Informationen dazu folgen.
- Waldkindergarten
Mit den Grundstückseigentümern wurde eine Einigung zum Pachtvertrag getroffen, daher rechnen wir mit der zeitnahen Unterzeichnung des Vertrags. Des Weiteren wurde der Sonnenkinder e.V. bei einem gemeinsamen Termin gebeten, der Verwaltung einen Sachstand bzgl. der Betriebserlaubnis mitzuteilen.
- Kinderhaus Bärenstark
Wir gehen davon aus, dass wir nach der Rahmenbetriebserlaubnis folgende Rahmenkapazität genehmigt bekommen:
- Bis zu 12 Plätze für Kinder vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum 3. Lebensjahr
- Bis zu 50 Plätze für Kinder vom vollendeten 2. Lebensjahr bis zum Schuleintritt
Eine Differenz bei der Belegung kann sich noch durch U3 Plätze (1,5 Plätze) und Integrationskinder (3 Plätze) ergeben.
Der Eröffnungstermin für das Kinderhaus Bärenstark ist für spätestens September geplant, da wir auf Lieferfristen und die Genehmigung der Betriebserlaubnis angewiesen sind. Sollten wir die Rahmenbetriebserlaubnis früher erhalten, werden wir mit dem Betrieb und den Eingewöhnungen bereits im August beginnen.
- Kita Neubau
Was den Kita-Neubau angeht, befinden wir uns mit den Grundstückeigentümern im Austausch, um die Konditionen für den Kauf zu besprechen. Auch hier erhoffe ich mir ein zeitnahes Ergebnis.
- Abschlüsse 2019 und 2020
Die Abschlüsse 2019 und 2020 werden derzeit geprüft. Da die Prüferinnen nicht mehr in Vollzeit der Revision zugeteilt sind, sondern ihnen noch andere Aufgabenbereiche zugewiesen wurden, wird die Prüfung länger dauern. Dazu kommt, dass eine der Prüferinnen erkrankt war und nun Urlaub hat. Wir hoffen, dass die Prüfung bald weitergeht.
Der Abschluss 2021 ist derzeit in Arbeit. Wir gehen davon aus, dass der Aufstellungsbeschluss noch dieses Jahr gefasst wird. Nach der Aufstellung werde ich Sie in der Gemeindevertretung über die wichtigsten Punkte informieren. Bis wann der Abschluss 2021 dann geprüft wird, können wir natürlich noch nicht absehen.
- Haushaltsgenehmigung
Des Weiteren kann ich Ihnen noch mitteilen, dass wir die Genehmigung für den Haushalt 2022 erhalten haben. Damit liegen wir sehr gut in unserem Zeitplan für die kommenden finanzpolitischen Entscheidungen und sind zudem dabei, unseren Verzug bei den Jahresabschlüssen aufzuholen.
- Grüße aus La Rochefoucauld
Zu guter Letzt darf ich Ihnen noch herzliche und freundschaftliche Grüße der Repräsentanten von La Rochefoucauld übermitteln. Wir haben in der vergangenen Woche ein paar wundervolle Tage in unserer schönen Partnergemeinde verbracht und freuen uns schon heute auf kommenden Freitag, an dem wir einige Gäste aus La Rochefoucauld bei uns hier in Birkenau begrüßen dürfen.
20:12 Uhr Frau Sylvia Heckmann betritt den Sitzungssaal.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 23 anwesenden Gemeindevertreten festgestellt.
CDU-Fraktion: 7 Stimmen
SPD-Fraktion: 4 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 8 Stimmen
FDP-Fraktion: 4 Stimmen
