Baugebiet Balzenbacher Straße; hier: weiteres Vorgehen und Zustimmung zur Umlegung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 31.05.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr 10.05.2022 ö Vorberatend 2
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.05.2022 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 31.05.2022 ö Beschließend 3

Beschlussvorschlag

Das Baugebietes Balzenbacher Straße soll weiter verfolgt werden. Dem Entwurf der Umlegungsstelle siehe Anlage 2 und 3 wird gefolgt. 

Der Beschlussvorschlag wird vom Antragssteller in den Haupt- und Finanzausschuss und den Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie zur Vorberatung verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Sitzungsverlauf

Herr Kies trägt als Vorsitzender die Stellungnahme des HFA vor.
Herr Schabel trägt stellvertretend für den BUEV Vorsitzenden die Stellungnahme vor. 

Weitere Redebeiträge:
Andreas Helth, CDU
Armin Groß, SPD
Martin Dittert, FDP
Peter Schabel, Bündnis 90/Die Grünen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen eine namentliche Abstimmung

CDU-Fraktion
Ja-Stimme
Nein-Stimme
Enthaltung
Roewer, Stefan
x


Steven, Stefanie
x


Helth, Andreas
x


Strauch-Stadler, Manuel
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Dörsam, Simon
x


Wohlrath, Sükriye
x


Buttermann, Ralf
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Steinmann, Marc
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Wolperth, Achim
x


Stevens, Christian
x


SPD-Fraktion



Kanz, Brigitte
x


Groß, Armin
x


Wolk, Ute
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Doering, Patrick
x


Seppich, Michael
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Gall, Corinna
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Heckmann, Sylvia
x


Schmidt, Daniel
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen



Bernhard, Rosemarie

x

Schabel, Peter

x

Roos, Hans-Jürgen

x

Dr. Rohn, Melanie

x

Elflein, Klaus

x

Dr. Gottschalk, Sandra

x

Prof. Kies, Dieter
x


Elflein, Jan

x

FDP-Fraktion



Dr. Storch, Thilo
x


O’Donovan, Seán
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Dittert, Martin
x


Zeffner, Uwe
x


Kissel, Benjamin
x















Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen
CDU-Fraktion
7


SPD-Fraktion
4


GRÜNE-Fraktion
1
7

FDP-Fraktion
4


Ergebnis:
16
7
0

Datenstand vom 07.07.2022 15:25 Uhr