Mitteilungen

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 19.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 19.07.2022 ö 2

Sitzungsverlauf

Mitteilungen des Bürgermeisters

Haushalts-Zwischenbericht
Mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung am 14. Mai 2022 verließ die Gemeinde die vorläufige HH-Führung und ist in die reguläre Haushaltsführung übergegangen. Dementsprechend wird in der Gemeindevertretungssitzung nach der Sommerpause ein Zwischenbericht vorgelegt, um eine belastbarere Aussage zur Entwicklung unseres Haushalts treffen zu können.

Gemeindeanteile am Aufkommen der Einkommenssteuer, der Umsatzsteuer und an der Ausgleichleistung für die Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs
Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer beläuft sich im 2. Quartal auf 1.683.569,06 EUR (1. Quartal = 1.914.351,40 EUR); Planansatz: 7.130.000,00 EUR.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beläuft sich im 2. Quartal auf 55.620,92 EUR (1. Quartal = 58.930,75 EUR); Planansatz: 218.000,00 EUR. Der Gemeindeanteil an den Ausgleichsleistungen für die Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleich beläuft sich im 2. Quartal auf 103.096,48 EUR (1. Quartal 136.922,77 EUR); Planansatz 495.000,00 EUR.
Insgesamt macht das 267.918,46 EUR weniger als im ersten Quartal. Sollten die verbleibenden Quartale ähnlich oder niedriger verlaufen, wird der Planansatz beim Einkommensteueranteil nicht erreicht werden und beim Umsatzsteueranteil knapp übertroffen.
Der Gemeindeanteil beim Familienleistungsausgleich würde ebenfalls nicht erreicht.

Jahresabschluss 2020
Der Jahresabschluss 2020 wird demnächst von der Revision geprüft. Sobald ein Ergebnis vorliegt, folgen weitere Informationen.

Balzenbacher Straße
Nach Rücksprache wird das Amt für Bodenmanagement im September oder Oktober die Eigentümer im Gebiet zu einer Anhörung einladen. Bei diesem Termin werden die restlichen Modalitäten besprochen. Ziel ist, dass das Umlegungsverfahren Anfang Dezember beschlossen werden kann. Rechtskraft sowie Fälligkeit der Geldleistungen soll im Januar 2023 erfolgen.

Umbau / Sanierung Freibad
Am 05.07.2022 fand die erste 3er Ausschusssitzung zum Thema Freibad statt. Es wurd e der Entshcluss gefasst, gemeinsam mit dem Freibad Förderverein eine Umfrage durchzuführen, die ein Stimmungsbild und die Meinungen der Badegäste liefern soll. Ein entsprechendes Treffen mit dem Gemeindevertretungsvorsitzenden Stefan Roewer, dem Freibad Förderverein und der Verwaltung hat derweil stattgefunden und der Freibad Förderverein ist dabei, die Umfrage zu entwerfen. Bürgermeister Mapplassary hebt nochmals eine Aussage aus der Sitzung vom 5. Juli hervor: Sowohl dieses Gremium als auch die Verwaltung haben sich unmissverständlich für einen Erhalt des Freibads ausgesprochen, der aber aufgrund der noch zu realisierenden und kostenmäßig unbekannten Pflicht-Projekte vorerst noch nicht angegangen werden kann.

Kita-Neubau
Es finden weiterhin Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern statt, bei denen die Kaufbedingungen erörtert werden.

Waldkindergarten
Der Pachtvertrag mit den Grundstückseigentümern ist unterschrieben. Des Weiteren findet ein Austausch zwischen der Verwaltung und dem Sonnenkinder e.V. zu den Themen Betriebserlaubnis und Finanzierungsvertrag statt 

Temporärer Kindergarten „Kinderhaus Bärenstark“
Am 26. August um 14 Uhr findet ein „Tag der offenen Tür“ der temporären Einrichtung „Kinderhaus Bärenstark“ statt, Bürgermeister Mapplassary lädt dazu ein. Am 19.07.22 wurden die Außenspielgeräte angeliefert und es wird alles für die Öffnung am 5. September vorbereitet.

Zum Abschluss wünscht Bürgermeister Mapplassary den Anwesenden eine gute und erholsame Sommerpause.

Datenstand vom 28.07.2022 15:33 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »