Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 19.07.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 19.07.2022 | ö | 5 |
Sitzungsverlauf
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 19.07.2022
S. Roewer: Nächste Termine:
Ältestenrat: 12.09.2022 (Vorsitz H.J. Roos)
Abgabefrist Gemeindevertretungssitzung: 05.09.2022
Gemeindevertretungssitzung: 20.09.2022
R. Bernhard: Bitte um Aufstellung Kosten (offen, bezahlt, strittig) IöG
M. Mapplassary: Zahlen folgen.
Dr. S. Gottschalk: Initiative Klimakommune: welche Aktivitäten? Ergebnisse? Anregungen?
Initiative Wattwettbewerb: Gibt es Hierzu in Birkenau auch schon Überlegungen?
M. Mapplassary: Gemeinden stellen ihre Projekte bzgl. Klimakommune vor, Birkenau ist ebenfalls involviert. Weitere Informationen aus der Verwaltung, auch hinsichtlich des Wattwettbewerbs folgen.
M. Steinmann: Bei der Sitzung des Ausschusses für Bau- Umwelt Energie und Verkehr vom 04. Juli ging es um die Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau bzw. Aufstellung des Bebauungsplanes „Nordwestlich der Apfelstraße“ in der Gemarkung Birkenau sowie Einstellung des Verfahrens zur Einbeziehungssatzung „Nordwestlich der Apfelstraße“ und Rücknahme des diesbezüglichen Aufstellungsbeschlusses vom 21.7.2015 unter Nutzung des §13b BaugB. Diese sogenannte Einbeziehungssatzung würde einen sogenannten Außenbereich zum Baugebiet machen. Um hier keine Präzedenzfälle für künftige, ähnlich geartete, Bauanfragen zu generieren und ein homogenes Meinungsbild der Gemeinde zu haben, wurde der Antrag zunächst zurückgestellt. Dies wurde einstimmig angenommen im BUEV. Nun geht es darum in einer Klausurtagung nach der Sommerpause einen gemeinsamen Weg für die Gemeinde Birkenau zu finden, wie mit solchen arrondierten Lagen umzugehen ist. Fragen werden insbesondere sein, wie möchte sich die Gemeinde Birkenau in Zukunft städtebaulichen Entwicklungen stellen // ob und wenn ja wo sollen Bau- und Industriegebiete entstehen?
Diese Fragen und viele mehr in diesem Kontext, sollen während der Klausurtagung geklärt werden. Der Bürgermeister wird dazu einladen.
S. O’Donovan: Anregung Freibad:
Technik soll hinsichtlich der Schwachpunkte durch Verwaltung geprüft werden, danach ggf. Instandsetzung/Reparatur.
M. Mapplassary: Anregung wird aufgenommen und verwaltungsintern besprochen.
J. Elflein: Kindertagesstätte St. Anna hatte Probleme mit Glasscherben, die im Gelände der Kita nach der Kerwe herumlagen – es wurde zwar schnell aufgeräumt, aber es ist wichtig, dass die Verantwortlichen vorher geeignete Maßnahmen hätten treffen sollen bzw. für das Aufräumen hätten sorgen müssen. Mögl. Lösung: Evtl. Bauzaun um Kita bei nächster Kerwe
M. Mapplassary: Es wird eine Nachbesprechung mit den Organisator:innen geben, in der auch dieses Thema zur Sprache kommt. Es war zugesichert, dass die Organisator:innen auch für die Reinigung sorgen. Für 2023 werden auch in dieser Hinsicht konkrete Überlegungen angestellt.
A. Wolperth: Geschwindigkeitsbegrenzung Löhrbach
Die Gemeinde Birkenau wird gebeten, in Zusammenarbeit mit Hessen Mobil zu prüfen, ob in Löhrbach eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h oder ein Fußgängerüberweg im Bereich Abtsteinacher Straße bis Ortsausgang in Richtung Birkenau machbar ist. Leider gab es bis dato keine Rückmeldung an den Löhrbacher Ortsbeirat. Der hohe Verkehrsfluss aus dem Überwald und die hohen Geschwindigkeiten in diesem Bereich sollten unterbunden werden.
Bitte um Antwort bis zur nächsten GV-Sitzung, anderweitig folgt Antrag.
Die Navigationssysteme leiten den Verkehr durch Birkenau.
S. O’Donovan: Möglichkeit: Melden an Navigon.
S. O’Donovan: Antrag der FDP-Fraktion:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, mit Hessen Mobil Gespräche zu führen mit dem Ziel, die Beschilderung an der Einmündung Obergasse / L3408, die den Verkehr nach Fürth in die Obergasse leitet, so zu ändern, dass die Verkehrslast des Fernverkehrs aus dem Ortskern gehalten wird und über die leistungsfähigere Straße „am Klingelbach“ (IöG) geleitet wird. Dies soll unabhängig von weiteren Projekten mit Hessen Mobil bzw. den anderen Punkten des verabschiedeten Antrags vom 26.10.2021 erfolgen, Eine Rückmeldung an die Fraktionsvorsitzenden zu den Ergebnissen eines solchen Gesprächs sollte bis Ende Oktober 2022 vorliegen.
Begründung:
Bereits am 26.10.2021 hatte die Gemeindevertretung einen Beschluss gefasst, welcher derzeit aus verschiedenen Gründen zurückgestellt ist in der Bearbeitung (siehe Beschlusskontrollsystem). Als Sofortmaßnahme sollte diese kleine Maßnahme angestrebt werden, um die Obergasse und den Ortskern vom Fernverkehr schnellstmöglich zu entlasten.
U. Zeffner: Information: 50-jähriges Jubiläum der FDP wird am 23.07.22 ab 16.00 Uhr begangen
S. Roewer: Information: Veranstaltung Klang-Bad am 23.07.2022 im Birkenauer Freibad
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Stefan Roewer, bedankt sich für die schöne Zeit und die gute Zusammenarbeit sowie die Unterstützung im ersten halben Jahr und wünscht den Anwesenden eine schöne Sommerpause.
Datenstand vom 28.07.2022 15:33 Uhr