Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 14.02.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 14.02.2023 | ö | 8 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 14.02.2023
Sendemast NL
GV Rohn: Ortsbeirat Nieder-Liebersbach hat keine Antworten bezüglich der Strahlenbelastung erhalten → Anhörungspflicht, löst Unsicherheit und Misstrauen bei Bürgern aus, offene Kommunikation wichtig
GV Steinmann: müssen in der Kommunikation bleiben, zu viele Missverständnisse aufgetreten, mehr Infos zukünftig
BGM Mapplassary: Informationstechnisch ist nicht alles glatt gelaufen, bei der zweiten Infoveranstaltung wurden allerdings schon einige Fragen der Bürger beantwortet in Person von Frau Bauer und Frau Meyer (Verwaltung)
Kontakt mit Landrat sowie des Mastherstellers wird hergestellt um weitere Infos zu geben
Genehmigungsbehörde ist allerdings der Kreis, Anfragen sind deshalb an ihn zu richten. Die Verwaltung hat nur den baurechtlichen Teil zu überprüfen, bei dem keine Mängel festgestellt wurden
GV Roos: Gesundheitliche Auswirkungen von 5G sind noch nicht umfassend erforscht
GV Elflein: Die größte Gefahr liegt nicht im Sendemast, sondern am Mobilgerät selbst
GV Steinmann: Wahl des Standortes (Standortanalyse) hätte anders getroffen werden können
BGM Mapplassary: Standort wird eine wirtschaftliche Entscheidung gewesen sein + zudem Kreisangelegenheit
Verbandsversammlung ekom21 Bericht von GV Jan Elflein
- öffentliches Protokoll liegt noch nicht vor, wird zeitnah nachgereicht
- Satzungsänderung Umsatzsteuerfreiheit
- Finanzplanung 2023, wird mit Verlust von 2,9 Mio. Euro geplant
- neue Dienstleistungen und Produkte wurden vorgestellt (Dokumentenabholautomat, Handyapp Ordnungsamt)
GV Wolperth: schriftliche Anfrage der CDU Fraktion an die Verwaltung zum Sachstand Neubau Kindertagesstätte und Weiterbetrieb des Kindergarten Arche Noah in Nieder-Liebersbach
GV Elflein: gibt Beschluss, dass der GVO bis März 2023 nach neuen potenziellen Grundstücken Ausschau hält
BGM Mapplassary: Infos folgen bezüglich des Grundstücks sobald es etwas Neues gibt
GV Roos: Beschluss vom 26.06.2022; Kommunen für biologische Vielfalt, bis heute keine Infos zum Sachstand
BGM Mapplassary: Infos folgen in der nächsten GV-Sitzung
GV Groß: Sauberhaftes Birkenau am 25.2.23 von 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr, bei Interesse bei Ortsvorsteherin Frau Stadler melden
Bekanntgabe Termine GVV Roewer
- Abgabefrist für GV 14.03.2023 ist am 27.02.2023
- HFA Sitzung am 23.02.2023
- Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Nieder-Liebersbach am 04.03.2023 um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus
- Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Reisen am 25.02.2023
- Veranstaltung der Entega - Glasfaser am 13.03.2023
- HFA Sitzung am 21.03.2023 (TOPs Jahresabschlüsse 2019+2020)
Datenstand vom 07.03.2023 14:17 Uhr