Haushalt 2023; Investitionsprogramm
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung der Gemeindevertretung, 14.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sitzungsverlauf 1
Änderungsantrag CDU (GV A. Helth) zu TOP 7 „Investitionsprogramm“, Vorlage-Nr. GV 2023/060
Antrag: Dem geänderten Investitionsprogramm wird zugestimmt. Der Haushaltsansatz im Produkt 42101 Förderung des Sports, Investnr. 42101-01 „Antrag Zuschuss VFL Birkenau Kunstrasen“ wird mit einem durch die Gemeindevertretung aufzuhebenden Sperrvermerk versehen.
Begründung: Der Gemeindevertretung liegen zu diesem Projekt noch keine belastbaren Zahlen vor. Auch ist der letzte Kunstrasen noch nicht abgeschrieben. Der Vorstand des VFL Birkenau erläuterte letzte Woche dem Gemeindevertretervorsitzenden, dem Bürgermeister sowie den Fraktionsvorsitzenden das Projekt im Rahmen einer Platzbegehung. Hierbei wurden zwar neue Zahlen und Fakten genannt, dennoch ist die benötigte Zuschusshöhe noch unklar. Daher soll diese Investition bis zur Vorlage dieser Zahlen und Fakten mit einem durch die Gemeindevertretung aufzuhebenden Sperrvermerk versehen werden.
Abstimmung über den Änderungsantrag: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0; einstimmig angenommen
Beschlussvorschlag
Dem Investitionsprogramm wird, in der geänderten Form, zugestimmt.
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 3; mehrheitlich angenommen
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
Datenstand vom 22.03.2023 11:32 Uhr
