Sachstandsberichte zu den Anregungen des Ortsbeirates aus den vergangenen Sitzungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau, 27.03.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 27.03.2023 ö 4

Sitzungsverlauf 1

  • Fußgängerüberweg an der „Linde“: Ausgestaltung mit Piktogramm grundsätzlich möglich. Hierzu muss jedoch eine Verkehrszählung zur Feststellung der Notwendigkeit erfolgen. Der BGM avisierte dies in Q3/2023. Der OBR drängt auf eine zeitnähere Lösung. Der BGM lässt prüfen, wer die Verkehrszählung durchführt. 
  • 20 km/h Piktogramm Brückengasse/Obergasse: Gleiche Vorgehensweise wie Fußgängerüberwege an der Linde. 
  • Bzgl einem generellen „Schwerverkehrsverbot“ an der IÖG hat der BGM mit HessenMobil gesprochen. Leider ist das Verbot nicht möglich, da es sich hierbei um die Ausweichstrecke für die Obergasse handelt. 
  • Der OBR regt die Prüfung an, ob eine Achslastbeschränkung möglich ist. Der BGM wird hierzu mit Fr. Perleth (Fachbereichsleiterin Ordnung und Soziales) sprechen. Frau Perleth wird beauftragt, zeitnah mit HessenMobil eine Lösung zu finden.
  • Der Glascontainer am Platz La Rochefoucauld wurde endlich anregungsgemäß versetzt. 
  • Dauerparken und Abstellen von LKWs sowie Wohnmobilen auf dem Platz La Rochefoucauld: Der OBR plädiert wiederholt einstimmig dafür zu prüfen, ob nur noch PKWs dort abgestellt werden dürfen. Ausnahme soll der Wochenmarkt sein. (Di-Do) Der BGM nimmt die Anregung auf und lässt es dementsprechend prüfen.
  • Neugestaltung des Wanderwegs am Tannenbuckel: Planungen sind im Jahr 2023 in Arbeit. In 2024 sollen die Planungen umgesetzt werden.
  • Schaffung eines öffentlichen Bolzplatzes am Freibad: Der BGM sieht die versicherungsrechtliche Voraussetzungen nicht gegeben. Es müsste ein höher Zaun errichtet werden. Für die baulichen Veränderungen sieht der BGM derzeit keine Dringlichkeit.
  • Basketballkorb auf dem Platz La Rochefoucauld. Es steht weiterhin der Korb am evangelischen Gemeindezentrum zur Verfügung. Der OBR spricht sich für die Anschaffung eines neuen Korbs aus und bittet um Prüfung sowie Zeiteinschätzung. Der BGM nimmt dies auf. 

Datenstand vom 24.04.2023 13:45 Uhr