Feststellung der Formalitäten


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 30.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.05.2023 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende Prof. Dieter Kies eröffnete um 20.00 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

TOP 1:        Feststellung der Formalitäten
Prof. Kies begrüßte die Anwesenden und stellt fest, dass zu der Sitzung des Ausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Das Protokoll er heutigen Sitzung wird aufgrund der Abwesenheit der beiden gewählten Protokollführer durch das Ausschussmitglied Andreas Helth verfasst.
Weiterhin stellte Prof. Kies den Antrag, den TOP 2 „Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft“ nichtöffentlich zu behandeln und in der Reihenfolge mit dem TOP 3 „Kunstrasenantrag des VfL Birkenau“ zu tauschen, damit dieser noch vor dem Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden könne.
Abstimmung betreffend nichtöffentliche Behandlung: 
3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen   zugestimmt
Somit wir der TOP 2 „Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft“ nicht öffentlich beraten.
Abstimmung betreffend geänderte TOP-Folge: 
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen   zugestimmt
Somit werden gegenüber der ursprünglichen Tagesordnung die TOP’s 2 und 3 in der Reihenfolge getauscht.
Die weitere Tagesordnung ergibt sich nun wie folgt:
  • TOP 2: Antrag Kunstrasen des VfL Birkenau
  • TOP 3: Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft
  • TOP 4: Verschiedenes

(neu) TOP 2: Antrag Kunstrasen des VfL Birkenau

Datenstand vom 12.06.2023 14:29 Uhr