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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 18.07.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Jahresabschluss 2021:
Ich darf Ihnen mitteilen, dass der Jahresabschluss 2021 erstellt wurde. Dieser wird in der nächsten Sitzungsrunde des Gemeindevorstands behandelt. Wir rechnen mit einer Genehmigung im August.

Sachstand Flüchtlingssituation:
Nach heutigem Stand haben wir 28 Personen untergebracht. Zwei weitere Wohnungen für etwa 12 Personen werden voraussichtlich bis Anfang August bezugsfertig sein. 
Außerdem prüft der Flüchtlingsstab derzeit weitere Unterbringungsmöglichkeiten.
Ich möchte an dieser Stelle nochmals betonen, dass die Verwaltung für die Erfüllung der Aufgaben hinsichtlich der Direktzuweisung der Flüchtlinge über ihre Kapazitäten hinaus geht und bedanke mich für diesen Arbeitseinsatz im Sinne unserer Gemeinde.

Zwischenzeitlich hat uns die SPD-Fraktion wie angekündigt eine Liste mit potentiellen Unterbringungsmöglichkeiten zukommen lassen. Auch wenn die Liste statt der ursprünglich angekündigten 100 Adressen 56 Anschriften enthält, von denen der Verwaltung bereits etwa die Hälfte bekannt ist, bedanke ich mich bei der SPD-Fraktion für diese Art der Unterstützung. Die Verwaltung ist dabei, mit den Eigentümern in Kontakt zu treten. Es bleibt abzuwarten, wie viele Personen ihre Immobilie für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung stellen werden. 
Nichtsdestotrotz appelliere ich erneut an Immobilieneigentümer, sich mit unserem Ordnungsamt in Verbindung zu setzen, wenn sie geeigneten Wohnraum zur Verfügung stellen können.


Friedhofsmauer Löhrbach:
Die Pfahlgründungsarbeiten sind in Arbeit.
Aktuell werden die Micropfähle bis zu einer Tiefe von ca. 
7 Metern gebohrt und eingesetzt. Die Firma leistet hier sehr gute Arbeit - diese ist durch das Platzproblem an den jeweiligen Grabreihen nämlich äußerst schwierig. Der Planer und wir sind regelmäßig vor Ort und begleiten die Maßnahme. Sobald die Bohrpfähle (aktuell die linke Seite) eingebracht sind, kann mit der Ausbildung der eigentlichen und dann neuen Mauer begonnen werden. Es gibt bisher geringfügige Einschränkungen, für die wir um Verständnis bitten. 

Sachstand Waldkindergarten:
Am Montag, den 5. Juni nahm der Waldkindergarten „Waldpiraten“ in Reisen seinen Betrieb mit einem Bauwagen auf und betreut die ersten Kinder. Um die Arbeit des Trägervereins „Birkenauer Sonnenkinder e.V.“ und des pädagogischen Teams vorzustellen, fand am Samstag, den 24. Juni ein „Tag des offenen Bauwagens“ statt. Die Fertigstellung des zweiten Bauwagens steht nun auch kurz bevor. Die Abnahme durch den Birkenauer Sonnenkinder e.V. soll für die nächsten Wochen terminiert werden, so dass die Lieferung und somit die Vollendung des Projektes demnächst erfolgen kann. 

Online-Terminbuchungssystem:
Um den Bürgerinnen und Bürgern die Terminvereinbarung im Birkenauer Rathaus zu vereinfachen und einen umfangreichen Überblick über die Dienstleistungen sowie die entsprechenden Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zu verschaffen, wird in Kürze ein Online-Terminbuchungssystem eingeführt. In einem ersten Schritt binden wir die Bereiche Bürgerbüro, Gewerbeamt, Ordnungsamt, Friedhofswesen, Kinderbetreuung und Tourismus sowie Vereinswesen an das Terminsystem an. Termine lassen sich bequem online von zu Hause aus oder auch vor Ort im Rathaus buchen, sollte daheim kein Onlinezugang zur Verfügung stehen. Die technische Lösung bietet neben der Benutzerfreundlichkeit auch die Anbindung an sämtliche umgebende Plattformen, wie zum Beispiel dem Hessenfinder. 
Um den Bürgerinnen und Bürgern die Bedienung des Systems näherzubringen, wird auf den bekannten Kanälen und auch im Rathaus die Handhabung dieses Serviceangebots in Kürze genauer erläutert.
Damit geht unsere Gemeinde einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung, die uns allen zugutekommen wird.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht:
Für die Hessische Landtagswahl am 8. Oktober werden noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und -helfer gesucht. Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer können alle sein, die auch wählen dürfen. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich: Die Wahlvorstände sind so zusammengesetzt, dass sich in jedem Wahlvorstand erfahrene Personen befinden. Über die Einzelheiten des Wahlablaufs informieren wir alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer rechtzeitig vor der Wahl. 
Zu den Aufgaben zählen beispielsweise die Ausgabe der Stimmzettel, die Prüfung der Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses und die Eintragung der Stimmabgabevermerke. Nach Schließung der Wahllokale sind die Wahlhelferinnen und -helfer an der Auszählung der Stimmzettel beteiligt, zu guter Letzt unterschreiben sie die Wahlniederschrift und helfen bei den Aufräumarbeiten mit. 
Interessierte melden sich bitte bei Herrn Zink oder Herrn Hilman.



Landschaftspflegeverband:
Seit diesem Monat ist Birkenau Mitglied im Landschaftspflegeverband Kreis Bergstraße. 
Der gemeinnützige Verein, dem bereits etliche Kommunen im Kreis beigetreten sind, hat sich den Erhalt der Landschaften, der Biodiversität und der Artenvielfalt zur Aufgabe gemacht und treibt neue Projekte und Impulse für eine nachhaltige Regionalentwicklung sowie umweltverträgliche Landnutzung voran. Ziel ist, ein flächendeckendes Netz natürlicher und naturnaher Lebensräume zu schaffen, die Kulturlandschaft zu erhalten oder wieder herzustellen.

Sportlerehrung in Birkenau:
Die diesjährige Sportlerehrung findet am Montag, den 6. November 2023 statt. 
Nach den festgelegten Kriterien werden alle Sportlerinnen und Sportler sowie Mannschaften geehrt, die im Jahr 2023 und nach der Sportlerehrung 2022 mindestens eine der folgenden Kriterien erfüllt haben:

• International: Teilnahme an internationalen Meisterschaften
• National: Platz 1 bis 10 bei deutschen Meisterschaften, deutschen Pokalwettbewerben oder eine entsprechende Platzierung in deutschen Bestenlisten.
• Landesebene: Platz 1 bis 3 bei Landesmeisterschaften 

Es werden Sportlerinnen und Sportler geehrt, die ihre Erfolge für Birkenauer Vereine erreicht haben oder in Birkenau wohnen und für auswärtige Vereine antreten.
Um alle erfolgreichen Birkenauer Sportlerinnen und Sportler ehren zu können, bitten wir um Mithilfe: Wenn Sie diese Kriterien erfüllen, oder Sie Sportlerinnen und Sportler kennen, auf die diese Kriterien zutreffen, dann melden Sie sich bitte bis 17. Oktober bei Sandra Rausch.

Nun wünsche ich uns allen einen guten Sitzungsverlauf.

Datenstand vom 24.07.2023 09:06 Uhr
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