Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 18.07.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 18.07.2023 | ö | 6 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 18.07.2023
GV O’Donovan: Parksituation am Freibad, Autos stehen an der Hauptstraße aufgrund zu weniger Parkplätze und bekommen Strafzettel von der Ordnungspolizei
GV K. Elfein: Die Parksituation müsste generell geklärt werden
GVV Roewer: Ordnungspolizei ist in Birkenau in letzter Zeit präsenter, der ruhende Verkehr soll beruhigt werden, wichtig ist die Gleichbehandlung aller Flächen
BGM Mapplassary: nimmt das Thema mit in die Verwaltung
GV M. Lucht: StVO ist die Gesetzesgrundlage, man möchte das Freibad schützen, allerdings sind alle Flächen gleich zu behandeln
GV M. Strauch Stadler: In der nächsten GV Sitzung kommt ein Antrag der CDU Fraktion zur Überarbeitung der Vereinsförderung
GV M. Rohn: Ankündigung eines Antrages für die nächste GV Sitzung zum Thema „Neubauten mit erneuerbaren Energien beheizen“
GV R. Bernhard: Lärmepegel Kerwe, gibt es Regelungen bezüglich des Lärmepegels? Falls nicht, soll eine Regelung für das nächste Jahr gefunden werden
A. Perleth: aktuell gilt nur die Sperrzeitverordnung
U. Zeffner: Wann läuft nächste Erbpachtgrundstück aus? Beschilderungskonzept Obergasse, wie ist hier der Stand?
J. Hilman: Bezüglich des Erbpachtgrundstückes folgt eine schriftliche Antwort
GVV Roewer: Begehungstermin im September mit Hessen Mobil bezüglich des Beschilderungskonzeptes
GV H. J. Roos: Platz La Rochefoucauld ist nach der Kerwe immer noch unbenutzbar und mit Kleinmüll übersät, der Platz soll in Zukunft möglichst zügig wieder ordnungsgemäß zur Verfügung stehen
Mitteilungen GVV Roewer:
- am 17.07.23 hat ein Termin mit dem Amt für Strahlenschutz stattgefunden um Aufklärung zum Sendemast in Nieder-Liebersbach zu schaffen
- nächste GV Sitzung findet am 12.09.2023 statt, Abgabefrist ist am 28.08.2023
- die Sitzung des Ortsbeirates in Buchklingen findet am 19.07.23 um 19 Uhr in der Martinshütte statt
Datenstand vom 24.07.2023 09:06 Uhr