Verschiedenes

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 12.09.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 12.09.2023 ö 7

Sitzungsverlauf 1

GV A. Wolperth: verliest Antrag  zur Prüfung der Möglichkeiten und den Bedarf zur Errichtung eines Ärztehauses in Birkenau, der in die nächste GV Sitzung am 10.10.2023 mit in die Tagesordnung aufgenommen werden soll

GV A. Groß: verliest gemeinsamen Antrag der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bezüglich eines Wärmenetzes für das Baugebiet Balzenbacher Straße, der in die nächste GV Sitzung am 10.10.2023 mit in die Tagesordnung aufgenommen werden soll. Weiterhin wird ein Antrag der SPD Fraktion zum standardisierten Berichtswesen zur Situation der Unterbringung von Flüchtlingen verlesen, der ebenfalls am 10.10.2023 mit in die Tagesordnung aufgenommen werden soll.

GV M. Strauch Stadler: verliest Antrag zur Präzisierung der Förderrichtlinien der Gemeinde Birkenau für die Förderung gemeinnütziger Vereine und Organisationen, der in die nächste GV Sitzung am 10.10.2023 mit in die Tagesordnung aufgenommen werden soll.

GV H. Iselin: verliest Antrag der SPD Fraktion „Keine Kündigung der Pacht- bzw. Mietverträge gegenüber den Vereinen, welche gemeindeeigene Räume benutzen“, der in die nächste GV Sitzung am 10.10.2023 mit in die Tagesordnung aufgenommen werden soll.

BGM Mapplassary: Die Verwaltung erachtet diesen Antrag für nicht möglich, da Mietangelegenheiten Sache des Gemeindevorstands sind.



GVV Roewer: 
- nächste GV Sitzung findet am 10.10.2023 statt, Abgabefrist ist der 25.09.2023
- am 18.09.2023 findet die Bauausschuss Sitzung statt, Treffpunkt ist 18:30 Uhr
- am 23.09.2023 findet ein Treffen mit Schweiger & Scholz bezüglich des Flächennutzungsplanes statt
- am 18.10.2023 findet eine Infoveranstaltung von Hessen Mobil statt

22:58 Uhr: Schließung der öffentlichen Sitzung

Datenstand vom 18.09.2023 11:42 Uhr
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