Kündigung Vertragsverhältnis Betreiber Ruftaxi-Verkehr in der Gemeinde Birkenau

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung der Gemeindevertretung, 16.04.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.02.2024 ö Beschließend 5
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.03.2024 ö 3
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr 26.03.2024 ö 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 16.04.2024 ö Beschließend 4

Sitzungsverlauf 1

GV M. Steinmann berichtet zum obigen Tagesordnungspunkt aus dem Haupt- Finanz sowie dem Bau, Umwelt und Verkehrsausschuss. Es folgt ein ausgearbeiteter Fragenkatalog an die Verwaltung bezüglich der Ruftaxi-Thematik.

GV A. Groß verliest einen Änderungsantrag zum TOP 4 „Kündigung Vertragsverhältnis Betreiber Ruftaxi Verkehr in der Gemeinde Birkenau“. Hierzu folgen einige Wortmeldung der Mandatsträger.

GV H. Roos: Ist eine Ausschreibung hier zwingend notwendig.

A. Perleth: Eine Ausschreibung ist notwendig.

20:45 Uhr: 5 Minuten Sitzungsunterbrechung

GV Prof. Kies stellt den Antrag, den TOP 4 „Kündigung Vertragsverhältnis Betreiber Ruftaxi Verkehr in der Gemeinde Birkenau“ zu vertagen, bis die Fragen des Fragenkataloges von der Verwaltung beantwortet sind.

Abstimmung über den Vertagungsantrag: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 0; mehrheitlich angenommen

Datenstand vom 23.04.2024 14:44 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »