Haushalt / Anhörung der Ortsbeiräte


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau, 18.03.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 18.03.2024 ö 8

Sitzungsverlauf 1

Zum Hintergrund: Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsteil betreffen, zu hören, insbesondere zum Entwurf des Haushaltsplans. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den entsprechenden Ortsteil angehen.

Der historische Ablauf bei dem Haushaltes 2024 wird von BGM skizziert.
Die Stellungnahmen / Anregungen des OBR ging an Haupt- und Finanzausschusses (HFA). HFA bewertete diese Stellungnahmen / Anregungen. In der Klausurtagung wurden die Fraktionsvorsitzenden über die Stellungnahmen / Anregungen der OBR informiert. 
Es folgte ein allgemeiner Austausch über das Procedere. Insbesondere die kurzen Fristen waren ein Thema. 
Der OBR formuliert den Wunsch nach zukünftig „machbaren“ Fristen und entsprechend mehr Zeitvorlauf.   
Ferner erfragte Ortsvorsteherin Dr. Stadler nach Vorlage für Stellungnahmen sowie Allgemeine Protokollvorlagen seitens der Verwaltung. Es folgte ein Austausch hierüber. Diese Frage blieb jedoch offen. 

Datenstand vom 09.04.2024 08:14 Uhr