Haushalt der Gemeinde Birkenau (Relevanz für Nieder-Liebersbach) 2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach, 05.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sitzungsverlauf 1
Haushalt der Gemeinde Birkenau (Relevanz für Nieder-Liebersbach) 2024
Nur für Punkte, die für den Ortsteil Nieder-Liebersbach relevant sind, kann eine Stellungnahme berücksichtigt werden. Die Stellungnahme muss bis zum 11.3.2024 im Rathaus eingehen.
a) Stellungnahme zum Investitionsplan:
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Produkt
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Bezeichnung
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Stand
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Stellungnahme des Ortsbeirats
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5410177
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Erneuerung Brunnenplatz Liebersbach (diese Bezeichnung sollte geändert werden in: Platz Liebersbacherstr. 100)
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30 000 € ist aus dem Investitionsplan 2024 herausgenommen worden
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Der Betrag von 30 000 € möge in den Investitionsplan 2025 wieder aufgenommen werden.
Abstimmung: 8 Ja, einstimmig.
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5330138
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Druckerhöhung WG Heiligenberg/Balzenbacher Straße
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150 000 € geplant für 2025
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Als Ausgleich für das Durchleitungsrecht gibt es eine schriftliche Vereinbarung mit der SVG, dass ein Hydrant am Parkplatz Sporthalle eingerichtet wird. Der Hydrant möge während der geplanten Bauarbeiten eingerichtet werden.
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5530146
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Stahlbetonmauer Friedhof NiLi
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250 000 € für 2025 geplant
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Eine Stützmauer droht zu kippen. Bei der Erneuerung der Stahlbetonmauer möge auch die Stützmauer befestigt werden.
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5530147
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Urnengraberweiterung Nieder-Liebersbach
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25 000 € für 2026 geplant
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Wie ist der Stand der Planung des Vorplatzes neben der Aussegnungshalle? Der Ortsbeirat wünscht aktuelle Informationen.
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b) Antrag zur Aufnahme eines Produkts in den Investitionsplan 2024:
ZAKB-Anfahrung Heiligenberg
Die ZAKB wird den Weg am Heiligenberg ab 4.3.2024 nicht mehr zur Müllabholung befahren. Grund: Der Weg ist stellenweise aufgeweicht, die Müllfahrzeuge können nicht wenden. Die Bürger müssen die Mülltonnen zum Sammelplatz bringen. Zum Herstellen der der Wendemöglichkeit wurden Kosten von ca. 15 000 € ermittelt (Ingenieurbüro Uwe Bauer).
Der Ortsbeirat beantragt, dass die Kosten von 15 000 € in den Haushalt 2024 aufgenommen werden und dass für eine spätere Befestigung des Weges Kosten für 2025 eingeplant werden.
Abstimmung: 8 Ja, einstimmig.
Datenstand vom 20.03.2024 09:37 Uhr
