Sitzung der Gemeindevertretung

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Datum: 12.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung

Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:47 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Zeilen
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 - Tischvorlage - Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung von Frau Nicola Horn als Nachrückerin zur ehrenamtlichen Beigeordneten
4 Bauleitplanungen der Gemeinde Birkenau; Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Erweiterung Amselhof“ sowie Bebauungsplan „Erweiterung Amselhof“ in der Gemeinde Birkenau; a) Aufstellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Erweiterung Amselhof“ in der Gemeinde Birkenau gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung der der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Erweiterung Amselhof“ in der Gemeinde Birkenau als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB), deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Erweiterung Amselhof“ in der Gemeinde Birkenau gemäß § 2 Abs. 1 BauGB d) Beschlussfassung des Bebauungsplanes „Erweiterung Amselhof“ in der Gemeinde Birkenau als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5 Besetzung des Ortsgerichtes
6 Einbringung Haushalt 2024
7 Anpassung der Entwässerungsgebühren für die Jahre 2024 und 2025
8 Anpassung der Wassergebühren für die Jahre 2024 und 2025
9 Erwerb des Grundstückes Gemarkung Nieder-Liebersbach, Flur 1 Nr. 189/16, Pfarrer-Müller-Straße 2
10 Gebührensatzung zur Unterbringung von geflüchteten Menschen nach dem Landesaufnahmegesetz
11 Verschiedenes

Dokumente öffentlich
Haushalt 2024 (.pdf)
Haushaltszwischenbericht 12.12.2023 (.pdf)
Niederschrift GV 12.12.2023 (.pdf)

Datenstand vom 19.12.2023 09:48 Uhr