Die Tagesordnung wird unterteilt
- in Teil A - ohne Aussprache: Tagesordnungspunkte Nr. 3, 4, 5, 6
- in Teil B - mit Aussprache: Tagesordnungspunkte Nr. 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, eröffnet um 20.03 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden.
Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.
Eingangs informiert der Vorsitzende die Anwesenden über die Chronologie des Covid-19-Virus („Corona“); aufgrund der ausgerufenen Pandemie tagte die Gemeindevertretung letztmals am 10.03.2020; unter Beachtung des § 51a HGO fanden zwischenzeitlich, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses statt, am 21.04.2020 und am 02.06.2020; die heutige Sitzung wurde daher in Teil A (ohne Aussprache) und in Teil B (mit Aussprache) unterteilt.
Der Vorsitzende appelliert an die Anwesenden nochmals eindringlich, die von der Verwaltung erarbeiteten Schutz- und Hygienemaßnahmen einzuhalten.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 27 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion: 9 Stimmen
SPD-Fraktion: 7 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 5 Stimmen
FWV-Fraktion: 3 Stimmen
FDP-Fraktion: 3 Stimmen
Anträge zur Tagesordnung:
Keine!
Der Vorsitzende spricht Trauerworte zu Ehren des verstorbenen Arnold Klink aus (ehemaliger Gemeindevertreter der Gemeinde Birkenau). In Gedenken erheben sich die Anwesenden zur Schweigeminute.
