Sitzung der Gemeindevertretung

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Datum: 30.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Gemeindevertretung

Öffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 23:41 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Haushalt 2020
3.1 Stellenplan 2020
3.2 Stellungnahmen der Ortsbeiräte
3.3 Investitionsprogramm 2020- 2023
3.3.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020; Beauftragung Verkehrsberuhigungskonzept Obergasse
3.4 Ergebnis- und Finanzhaushalt
3.5 Anpassung der Hauptsatzung
3.6 Haushaltssatzung
4 Vergabe eines Straßennamens für die "Innerörtliche Gemeindestraße"
5 Neubau Hochbehälter Löhrbach, Auftragsvergabe Bautechnik
6 Zuschussantrag: Einfriedung des Außengeländes der ev. Kindertagesstätte
7 Folgenutzung TSV - Tannenbuckel
8 1. Änderung Gebührensatzung Freibad
9 Bebauungsplan „Hofwiese - Burgacker“ hier: Beratung und Beschlussfassung über a) die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Durchführung der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB b) die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Durchführung der förmlichen öffentlichen Auslegung i. S. d. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB c) den Bebauungsplan örtlichen Bauvorschriften als Satzung i. S. d. § 10 Abs.1 BauGB i.V.m. § 91 Abs. 1 HBO
10 Grundsatzbeschluss über die Verwendung der Jahresergebnisse des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserversorgung
11 Verwendung des Jahresergebnisses 2018 des BgA Wasserversorgung
12 Temporäre Kindertagesstättenlösung; TISCHVORLAGE
13 Entwicklung des Gewerbegebietes "Im Waitzenacker" OT Reisen
14 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Die Grünen, FDP der Gemeindevertretung Birkenau; Antrag zur Nutzung gemeinsamer Software
15 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2020; Verkehrsoptimierung Areal Obergasse
16 Verschiedenes
Datenstand vom 20.07.2021 07:25 Uhr