Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 30.06.2020
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 30.06.2020 | ö | 16 |
Sitzungsverlauf 1
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung der Gemeindevertretung, 30.06.2020
„Die Verwaltung wird beauftragt Fördermöglichkeiten seitens des Kreis, Land und Bund zu prüfen und mit der Planung des Weges von der Gaststätte Löhrbacher Tal bis ins Unterdorf (ca. 500m) zu beginnen. Schnellstmöglich jedoch spätestens im Jahr 2021 soll die Maßnahme durchgeführt werden und im Haushalt, als auch der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt werden, so dass dieser Weg Ende 2022 zur Verfügung steht.“
Stellungnahme Bürgermeister Helmut Morr: die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, die Ampelanlage schnellstmöglich umzusetzen; es hat bereits eine Anliegerversammlung stattgefunden; es wurden zwischenzeitlich anderweitige Maßnahmen durchgeführt, „Tempo-30-Schild“ und „Vorsicht-Schulkinder-Schild“ wurden aufgestellt, die Unterführung wurde durch einen Weg geschmälert
GV Kanz: Anfrage „Mittelzentrum“; in der Presse war zu lesen, dass die Gemeinden Rimbach und Fürth nicht wollen, dass die Gemeinde Birkenau bei dem Projekt „Mittelzentrum“ beteiligt ist; es wurde ein Büro beauftragt, dass die Chancen eruieren soll ob zwei, drei oder vier Gemeinde das Beste ist; Hinweis auf das Punktesystem; Nachfrage über den bisherigen Verlauf und weitere Schritte
Stellungnahme Bürgermeister Helmut Morr: der Bewertungskatalog nach Punkten liegt der Verwaltung vor, die Gemeinde Birkenau belegt Platz 3, hinter den Gemeinden Rimbach und Fürth und vor der Gemeinde Mörlenbach; die Gemeinden Rimbach, Fürth und Mörlenbach haben einen Antrag auf „Mittelzentrum“ abgegeben; die Gemeinde Birkenau hat ebenfalls einen Antrag auf „Mittelzentrum“ mit allen vier Gemeinden eingereicht; beide Anträge wurden von Kreistag positiv beschieden; zudem wird noch Stellung zum Landesentwicklungsplan bezogen
GV Fischer: schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „IÖG; Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen“:
„Im Zuge der Realisierung der IÖG gibt es trotz festgestellter Fertigstellung noch einige Defizite bei der Umsetzung der festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen, die satzungsgemäß bereits seit Beginn der Baumaßnahme hätten durchgeführt werden müssen. So fehlen bspw. Neu- bzw. Ersatzpflanzungen von Bäumen und Sträuchern oder auch Lesesteinhaufen, die aber in der zugrundliegenden Biotopwertberechnung jeweils maßgeblich enthalten sind.
Wir bitten daher um
Im Rahmen dieser Berichterstattung bitten wir auch um eine Zustandsbeschreibung der Orchideen an ihren neuen Standorten, anhand des Monitoring der ökologischen Bauüberwachung durch ein qualifiziertes Fachbüro (gemäß Maßnahmen „M14“ in Punkt 6 der Textlichen Festsetzungen), mit Angabe des Büros.
Wir bitten um schriftliche Beantwortung dieser Anfrage.
BGM Helmut Morr nimmt in heutiger Sitzung mündlich Stellung: die Firma MVV – Regioplan, Mannheim, ist beauftragt und plant derzeit die Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen
FV Brockenauer: die SPD-Fraktion hat angeregt, den Vorbericht zu den Haushaltsunterlagen hinzuzufügen; dies wurde inzwischen erledigt; FV Bernd Brockenauer dankt den Kämmerern Hilman und Schäfer
FV Dittert: Anfrage zum Sachstand „Radwegekonzept“
Stellungnahme Bürgermeister Morr: in GV-Sitzung 25.08.2020 wird eine entsprechende Präsentation vorgestellt
Datenstand vom 20.07.2021 07:25 Uhr