Antrag der FDP-Fraktion; Leerstandsmanagement
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung der Gemeindevertretung, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sitzungsverlauf 1
GV Zeffner (FDP) verliest seine Stellungnahme zu diesem TOP.
BGM Mapplassary teilt folgendes zu diesem TOP mit:
Am 3.12. hätten sich verschiedene Mitglieder dieses Gremiums im Rahmen einer Klausurtagung zur Entwicklung unserer Gemeinde beraten. Hierbei sei man auch auf diesen TOP zu sprechen gekommen. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten darauf aufmerksam gemacht, dass eine damals durchgeführte Umfrage zum Leerstand in Birkenau nur mäßige bzw. sehr marginale positive Auswirkungen gehabt hätte. Es stünde also ein hoher Verwaltungsaufwand einer sehr niedrigen Rücklaufquote gegenüber. BGM Mapplassary gibt zu bedenken, dass sich zudem die Frage stellen würde, was dieses Gremium in der Konsequenz folgen lassen wolle. Ein rechtliches Vorgehen gestalte sich schwierig und monetäre Anreize für die Eigentümerinnen und Eigentümer könne die Gemeinde derzeit nicht aufbringen.
GV Helth (CDU) verliest die Stellungnahme der CDU zu diesem TOP.
Es folgt eine Diskussion zum Thema.
GV O’Donovan (FDP) bittet um eine Sitzungsunterbrechung zur Beratung.
Die Sitzung wird um 20.20 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 20.26 Uhr wieder aufgenommen.
Es folgt eine weitere Diskussion zum Thema.
Der Antrag wird von der FDP zurückgezogen.
Datenstand vom 20.12.2022 13:32 Uhr
