Sitzung der Gemeindevertretung

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 13.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung

Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:13 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Zeilen
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau Aufstellung des Bebauungsplanes „Nordwestlich der Apfelstraße“ in der Gemarkung Birkenau sowie Einstellung des Verfahrens zur Einbeziehungssatzung „Nordwestlich der Apfelstraße“ und Rücknahme des diesbezüglichen Aufstellungsbeschlusses vom 21.07.2015 a) Geänderter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13b BauGB; b) Einstellung des Verfahrens über eine Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Einbeziehungssatzung) mit Bezeichnung „Nordwestlich der Apfelstraße“ und Rücknahme des diesbezüglichen Aufstellungsbeschlusses vom 21.07.2015; c) Anerkennung des vorgelegten Bebauungsplanentwurfs „Nordwestlich der Apfelstraße“ zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13b BauGB
4 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau; Bebauungsplan "Riedacker" in Birkenau; a) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes "Riedacker" in Birkenau gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13b BauGB b) Anerkennung des vorgelegten Bebauungsvorschlags „Riedacker“
5 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) KOMPASS Förderung für die Kompass-Region Weschnitztal
6 Antrag der FDP-Fraktion; Leerstandsmanagement
7 Einbringung Haushalt 2023
8 Ehrungen; Verleihung von Ehrenamtspreisen, Verleihung von Ehrenbezeichnungen
9 Verschiedenes
Datenstand vom 20.12.2022 13:32 Uhr