Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 26.03.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.01.2024 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 30.01.2024 ö Beschließend 7
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.03.2024 ö Beschließend 4
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 16.04.2024 ö Beschließend 8.1
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2024 ö Vorberatend 2.1
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 25.04.2024 ö Beschließend 3.1

Sitzungsverlauf 1

Nach einer kurzen Einführung zum Haushalt 2024 insgesamt erteilt Herr Prof. Kies den Ausschussmitgliedern hierzu das Wort.
Herr R. Butterman nimmt zum Haushalt 2024 für die CDU Stellung, Herr H. Iselin für die SPD, Herr H-J. Roos für Bündnis 90/Die Grünen und Herr S. O‘ Donovan für die FDP 

Alle Ausschussmitglieder, wie die Gemeindeverwaltung in der Zusammenfassung des HH-Entwurfes selbst, stellen fest, dass der überarbeitete Haushalt 2024 V2 vom 21.03.2024 abermals zu einem nicht ausgeglichenen Ergebnis führt und dieses nur durch Verrechnung mit Rücklagen ausgeglichen werden kann. 

Der Auftrag des HFA an die Verwaltung mit Schreiben vom 14.03.2024 und den darin enthaltenen Zielen wurde mit der Version 2 nicht umgesetzt.

Der HFA lehnt in Summe den vorgelegten 2ten Entwurf der Gemeindeverwaltung einstimmig ab.

Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, erneut einen überarbeiteten ausgeglichenen Haushaltsplan einzubringen, der die in der HFA-Sitzung vom 23. Januar und 26. März 2024 festgelegten Kriterien erfüllt.

Abstimmung über die Beschlussempfehlung des HFA an die Gemeindevertretung: 

einstimmig angenommen

Im Übrigen lehnen die Mitglieder des HFA die einzelnen Bestandteile des Haushalts 2024 insgesamt ab.

Beschlussvorschlag:

Dem Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024 wird in der geänderten Form zugestimmt.

Abstimmung:        Einstimmig abgelehnt

Datenstand vom 15.04.2024 11:15 Uhr
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