Kunstrasen Antrag VfL Birkenau


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 30.05.2023

Beratungsreihenfolge

Sitzungsverlauf 1

20.20 Uhr Herbert Iselin verlässt wegen Befangenheit den Sitzungssaal
Erläuterung Dieter Kies:
Da der Haushalt bisher noch nicht genehmigt ist, können wir noch keinen Beschluss zu diesem Antrag fassen. Es erfolgt eine Diskussion.
Der Vorsitzende Prof. Kies unterbricht auf Antrag von Ausschussmitglied Hr. Helth um 20.30 Uhr die Sitzung für 5 Minuten.
Um 20.35 Uhr eröffnete Prof. Kies die Sitzung erneut.
Der HFA ist der Meinung, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit einem nichtgenehmigten Haushalt über den Antrag zur Aufhebung des Sperrvermerkes nicht zugestimmt werden kann.
Weiterhin soll das Vereinsförderkonzept überarbeitet werden und eine Aufstellung über bereits getätigte Zuschüsse an die Vereine erstellt werden. Weiterhin soll der zukünftige Bedarf der Vereine ermittelt werden.
Beschlussvorschlag: 
Die Gemeindevertretung beschließt, bei dem Produkt 420101, Investitionsnummer 4210101, „Antrag Zuschuss VfL Birkenau Kunstrasenplatz“, den Sperrvermerk für Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 Euro aufzuheben, während die verbleibenden 30.000,00 Euro unter dem bisherigen Sperrvermerk weiterlaufen.
Abstimmung über den Beschlussvorschlag: 0 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen abgelehnt
Um 20.40 Uhr betritt Herbert Iselin wieder den Sitzungssaal und nimmt fortan an der Sitzung teil.

Datenstand vom 12.06.2023 14:29 Uhr